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US-Börsenaufsicht verklagt Kryptowährungsplattform Coinbase / Foto: Chris DELMAS - AFP/Archiv
US-Börsenaufsicht verklagt Kryptowährungsplattform Coinbase
Nach der weltgrößten Kryptowährungsbörse Binance hat die US-Börsenaufsicht SEC auch den US-Branchenprimus Coinbase verklagt. Die SEC erklärte am Dienstag, Coinbase habe sich nicht wie gesetzlich vorgeschrieben als Wertpapierhändler registriert. Dies habe Investoren wichtiger Schutzmechanismen beraubt, unter anderem Inspektionen durch die SEC, Auflagen zum Aufbewahren von Geschäftsunterlagen und Regeln gegen Interessenskonflikte.
Coinbase habe "Milliarden an Dollar" verdient, indem es rechtswidrig den Kauf und Verkauf von Digitalwährungen ermöglicht habe, erklärte die SEC. Das Unternehmen habe gewusst, dass US-Wertpapiergesetze auch auf seine Geschäftsaktivitäten anzuwenden seien. Der Aktienkurs von Coinbase verlor nach Verkündung der Zivilklage deutlich an Wert.
Die Kryptowährungsplattform reagierte mit scharfer Kritik auf die Klage. Das juristische Vorgehen der SEC beim gleichzeitigen Fehlen "klarer Regeln" für die Digitalwährungsbranche schade der Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft sowie Unternehmen wie Coinbase, die sich einer Einhaltung von Regeln verpflichtet hätten, erklärte Coinbase-Anwalt Paul Grewal. "Die Lösung ist eine Gesetzgebung, die ermöglicht, dass faire Regeln transparent aufgestellt und gleichmäßig angewendet werden, nicht Rechtsstreitigkeiten."
Erst am Montag hatte die SEC die Digitalwährungsplattform Binance und deren Gründer Changpeng Zhao verklagt. Die SEC wirft Binance und Zhao in der bei einem Bundesgericht in Washington eingereichten Zivilklage in 13 Punkten Verstöße gegen das US-Finanzmarktrecht vor.
Der US-Kongress hat bislang keine klaren Regeln für den wachsenden Markt von Kryptowährungen erlassen. Die SEC sieht sich deswegen bei der Regulierung von Digitalwährungen in der Pflicht.
Der Sektor hat in den vergangenen Monaten mehrere Erschütterungen erlebt. So ging im November die von Sam Bankman-Fried gegründete Kryptowährungsplattform FTX Pleite. Bankman-Fried wurde in der Folge auf den Bahamas festgenommen und an die USA ausgeliefert, wo er unter anderem wegen Betrugs anklagt ist.
F.Tremblay--SMC
