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Erneut propalästinensische Demonstration in Berlin untersagt
Die Berliner Polizei hat vor dem Hintergrund des Großangriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel eine weitere propalästinensische Demonstration verboten. Bei der für Freitag angemeldeten Versammlung mit rund 60 erwarteten Teilnehmern sei nach Erfahrungen mit vorangegangenen Veranstaltungen mit "volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen" sowie Gewaltverherrlichungen und "Gewalttätigkeiten" zu rechnen, erklärte die Polizei. Auch jede Ersatzveranstaltung bis einschließlich kommenden Donnerstag sei untersagt.
Zuvor waren in Berlin und auch in anderen Städten ähnliche propalästinensische Versammlungen untersagt worden. Unmittelbar nach den Hamas-Angriffen am Wochenende hatte es in Berlin Jubelfeiern gegeben, insbesondere im Stadtteil Neukölln. Innenpolitiker in Bund und Ländern kündigten darauf hin an, alle versammlungsrechtlichen Instrumente zu nutzen, um entsprechende Bekundungen künftig zu unterbinden.
Y.X. Gagnon--SMC
