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Star Metro - Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong muss vor Gericht erscheinen

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Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong muss vor Gericht erscheinen

BOULEVARD 05.07.2024

Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong muss vor Gericht erscheinen / Foto: Anthony WALLACE - AFP/Archiv

Star Metro

In Hongkongs bislang größtem Prozess gegen Aktivisten der Demokratiebewegung muss am Freitag der ehemalige Studentenführer Joshua Wong vor Gericht erscheinen (04.00 Uhr MESZ). Dem 26-Jährigen wird Verschwörung zum Sturz der Regierung vorgeworfen. Wong ist im Westen unter anderem durch die ihm 2018 gewidmete Netflix-Dokumentation "Joshua: Teenager gegen Supermacht" bekannt. Wegen seines Aufrufs zu Protesten im Jahr 2019 verbüßte er bereits Gefängnisstrafen.

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Insgesamt sind 47 Demokratieaktivisten wegen politischer Aktivitäten im Jahr 2020 angeklagt. Grundlage ist das von Peking erlassene sogenannte Gesetz zur nationalen Sicherheit, den Angeklagten drohen lebenslange Haftstrafen. Neben Wong sind auch der Rechtsgelehrte Benny Tai, der Demokratieaktivist Lester Shum und mehrere ehemalige Abgeordnete angeklagt. Mehrere Aktivisten wurden bereits schuldig gesprochen.

G.Boudreau--SMC

Vorgestellt

Frankreich: 440 Festnahmen und 31 Verletzte bei Schülerprotesten

Bei den teils gewaltsamen Schülerprotesten in Frankreich sind am Dienstag nach Angaben der Regierung 440 Menschen festgenommen worden, überwiegend Minderjährige. Das Bildungsministerium meldete zugleich 31 Verletzte unter Schülern und Beschäftigten. Mindestens zehn Beschäftigte des Bildungswesens seien verletzt worden, erklärte Bildungsminister Édouard Geffray.

Proteste gegen Sparpläne und Missstände an Schulen erschüttern Frankreich

Wenige Tage vor der geplanten Vorstellung des Haushaltsplans mit milliardenschweren Einsparungen haben in Frankreich tausende Menschen für höhere Löhne im öffentlichen Dienst demonstriert. Der Gewerkschaftsbund gab die Zahl der landesweit Protestierenden am Dienstag mit mehr als 300.000 an; die Regierung ging von rund 200.000 Teilnehmern aus. Unabhängig davon erschütterten teils gewaltsame Schülerproteste das Land, bei denen Schulen blockiert und Polizisten attackiert wurden.

AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen - noch keine neuen Räume

Die AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin räumen - hat aber noch kein neues Büro. Ein Großteil der aktuellen Räume muss nach einem Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr bis Mittwoch geräumt werden, wie ein Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Eine neue Immobilie sei aber noch nicht gefunden. Mitarbeitende müssten deshalb von zuhause aus arbeiten.

Proteste an französischen Schulen weiten sich aus - Lehrer streiken

In Frankreich haben sich teils gewaltsame Schülerproteste gegen schlecht ausgestattete Gebäude und zu lange Schultage ausgeweitet. Bei Unruhen an etwa 340 Schulen im ganzen Land wurden zehn Menschen verletzt, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. Etwa 40 Schulen wurden blockiert, die Polizei nahm 40 Menschen in Gewahrsam. Die Bewegung war vor einigen Tagen im Großraum Paris entstanden und hatte sich auf andere Landesteile ausgebreitet.