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Südkorea: Entmachteter Präsident in Amtsenthebungsverfahren vor Gericht erschienen / Foto: Kim Hong-Ji - POOL/AFP
Südkorea: Entmachteter Präsident in Amtsenthebungsverfahren vor Gericht erschienen
Im Verfahren vor dem Obersten Gericht Südkoreas zu seiner Amtsenthebung ist Präsident Yoon Suk Yeol erstmals persönlich erschienen. "Ich werde auf alle Fragen antworten und gegebenenfalls weitere Anmerkungen machen", sagte Yoon am Dienstag vor den Verfassungsrichtern in Seoul. Laut seinem Anwaltsteam wollte der derzeit inhaftierte Yoon "persönlich erscheinen, um die Umstände der Verhängung des Kriegsrechts zu erklären".
Yoon hatte Anfang Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht ausgerufen und das Land damit in eine politische Krise gestürzt. Das südkoreanische Parlament machte von seinem Vetorecht gegen das Kriegsrecht Gebrauch und stimmte später für die Absetzung Yoons, über die das Verfassungsgericht nun abschließend entscheiden muss. Den ersten beiden Anhörungen war Yoon ferngeblieben.
Vor Gericht wurde Yoon am Dienstag unter anderem gefragt, ob er hochrangige Militärs angewiesen habe, Abgeordnete aus dem Parlament zu "zerren", um sie an der Abstimmung zur Aufhebung des Kriegsrechts zu hindern. Yoon verneinte dies. Laut dem Gerichtssprecher Cheon Jae Hyun beantragte das Anwaltsteam des entmachteten Präsidenten, "mindestens 24 Personen" als Zeugen aufzurufen.
Das Verfahren zu Yoons Amtsenthebung kann sich noch über Monate hinziehen. Sollten die Richter seine Absetzung bestätigen, müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.
Parallel zu dem Verfahren vor dem Obersten Gericht laufen wegen der Ausrufung des Kriegsrechts strafrechtliche Ermittlungen wegen Aufruhrs gegen Yoon, in deren Rahmen er am vergangenen Mittwoch festgenommen worden war. Am Samstag war seine Inhaftierung um weitere 20 Tage verlängert worden.
Für die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Yoon ist die Anti-Korruptions-Behörde CIO zuständig. Diese teilte kurz nach der Anhörung Yoons vor dem Obersten Gericht mit, eine Ermittlergruppe zur Befragung Yoons in die Haftanstalt geschickt zu haben, in der er derzeit in einer Einzelzelle eingesperrt ist. Bislang hatte sich Yoon geweigert, sich den Befragungen durch die CIO zu unterziehen.
Y.Walker--SMC
