Star Metro - Scholz verteidigt geplante neue Sanktionen gegen den Iran

Börse

Goldpreis	-0.7%	4394	$
EUR/USD	-0.12%	1.1476	$
MDAX	-0.62%	31083.97	€
SDAX	-0.33%	18106.55	€
TecDAX	-1.21%	3948.65	€
DAX	-0.92%	25304.06	€
Euro STOXX 50	-1.39%	6236.2	€

Scholz verteidigt geplante neue Sanktionen gegen den Iran

BOULEVARD 12.11.2022

Scholz verteidigt geplante neue Sanktionen gegen den Iran / Foto: - - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplanten neuen Sanktionen gegen den Iran angesichts der dortigen Menschenrechtslage verteidigt. "Einzig und allein die iranische Regierung ist verantwortlich für die Gewaltexplosion", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". Iran sei Mitglied der UNO und habe sich verpflichtet, die Menschenrechte zu wahren und zu schützen. "Daran messen wir die iranische Führung", sagte Scholz.

Textgröße:

Angesichts der brutalen Niederschlagung der seit Wochen anhaltenden Proteste wollen die EU-Außenminister am Montag bei einem Treffen in Brüssel neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Wegen des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Behörden gegen Demonstranten sollen mehr als 30 Verantwortliche und Organisationen mit Einreise- und Vermögenssperren belegt werden.

Der Iran kündigte im Falle von neuen Sanktionen eine "angemessene und entschlossene" Reaktion an. "Provokative, interventionistische und undiplomatische Positionen zeugen nicht von Reife und Weisheit", schrieb der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian vor einigen Tagen im Kurzbotschaftendienst Twitter an seine deutsche Kollegin Annalena Baerbock (Grüne) gerichtet.

Scholz sagte zu diesen Drohungen an die Führung in Teheran gerichtet: "Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen."

"Mehr als 300 Tote – reihenweise Todesurteile, mehr als 14.000 Festnahmen" - kaum jemand in Deutschland könne sich vorstellen, wie viel Mut es verlange, derzeit im Iran für Freiheit und Gerechtigkeit auf die Straße zu gehen, fuhr der Kanzler fort. Ihn erschütterten die täglichen Bilder. Deutschland fordere ein "sofortiges Ende der Gewalt" sowie die Freilassung politischer Gefangener und inhaftierter Journalistinnen und Journalisten.

T. MacDonald--SMC

Vorgestellt

Leiche in brennendem Auto in Bayern entdeckt - Besitzer schwerverletzt in der Nähe

In einem brennenden Auto auf einem Parkplatz in Bayern ist am Sonntag eine Leiche gefunden worden. In einem Wald in der Nähe fanden Einsatzkräfte den Besitzer des Wagens mit schweren Verletzungen, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Zuvor hatten Angehörige ihn und seine von ihm getrennt lebende Frau als vermisst gemeldet.

Vermummte attackieren Polizei bei illegalem Tuningtreffen in Rheinland-Pfalz

Bei einem illegalen Tuningtreffen im rheinland-pfälzischen Wittlich haben Teilnehmer Polizisten und deren Autos angegriffen. Auf dem Gelände einer Firma fanden sich mehrere hundert Fahrzeuge und schätzungsweise mindestens 1000 Menschen ein, wie die Polizei Trier am Sonntag mitteilte. Als die Beamten dort ankamen, seien sie von Vermummten attackiert worden.

Auto prallt gegen Baum: 17-Jähriger stirbt bei Unfall in Bayern

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Bayern ist ein 17-Jähriger gestorben. Drei weitere junge Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in Bayreuth am Sonntag mitteilte. Das von einem 18-Jährigen gefahrene Auto prallte demnach am frühen Samstagmorgen in der Nähe von Münchberg gegen einen Baum.

20-Jähriger soll in Bayern eigene Mutter getötet haben - Untersuchungshaft

Weil er seine eigene Mutter getötet haben soll, ist ein 20-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft genommen worden. Zu den Hintergründen der Tat wird weiter ermittelt, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte. Der Mann war am Freitag festgenommen worden.