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Scholz sieht noch keine Friedensperspektive im Ukraine-Krieg / Foto: Ludovic MARIN - AFP
Scholz sieht noch keine Friedensperspektive im Ukraine-Krieg
Zum ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch keine Perspektive für einen baldigen Frieden. Es sei eine seiner "größten Sorgen, dass das jetzt ein sehr langer, sich hinziehender Krieg wird mit unglaublichen Zerstörungen und Verlusten", sagte Scholz am Donnerstag in der vorab aufgezeichneten ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Er verteidigte dabei erneut seinen abwägenden Kurs bei Waffenlieferungen an die Ukraine.
"Der Moment, der eine Friedensperspektive eröffnet, der muss erst noch entstehen", sagte Scholz. Eine Voraussetzung dafür sei "die Erklärung und Bereitschaft, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie das notwendig ist."
Er werde aber bei seinem Kurs bleiben, in der Frage von Waffenlieferungen nicht vorzupreschen, sondern in Abstimmung mit Verbündeten und vor allem den USA Zusagen zu machen, sagte der Kanzler. Den Vorwurf des Zögerns wies er zurück. "Deutschland muss sich an dieser Stelle von niemandem Vorwürfe anhören", sagte er und verwies etwa auf Luftabwehrsysteme. "Das, was Deutschland tut, ist oft als erstes geliefert worden, ist oft als einziges geliefert worden."
Ziel müsse es sein, Russland deutlich zu machen, "dass es keinen Sinn hat, diesen falschen, gescheiterten Weg weiterzugehen, mit immer mehr Waffen, immer mehr Soldaten", sagte Scholz. Gleichzeitig werde er aber "alles dafür tun, dass dieser Krieg sich nicht auswächst zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato"
Verhandlungen könne es nur geben, wenn Russland seine Truppen zurückziehe, bekräftigte Scholz. Er vermied aber, eine Antwort auf die Frage zu geben, bis wohin. "Die Frage, was der Gegenstand einer solchen Verständigung sein wird, muss die Ukraine entscheiden", sagte Scholz. "Das werden wir nicht von außen festlegen."
P.M.Martin--SMC
