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Strack-Zimmermann und Wüstner dringen auf schnellere Beschaffung für Bundeswehr / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Strack-Zimmermann und Wüstner dringen auf schnellere Beschaffung für Bundeswehr
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat angesichts langer Lieferzeiten weniger "Goldrand"-Lösungen bei der Materialbeschaffung für die Bundeswehr gefordert. "Deutschland hat immer spezielle Wünsche gehabt, die nicht marktgängig sind", sagte Strack-Zimmermann am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Es müsse bei der Beschaffung jedoch "viel, viel schneller gehen", forderte die FDP-Politikerin. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner.
"Wir können auf dem Markt direkt einkaufen, nicht alles ausschreiben", sagte Strack-Zimmermann. Deutschland habe sich jahrzehntelang erlaubt, bei Bestellungen für die Bundeswehr "immer noch ein bisschen extra", sogenannte "Goldrandlösungen", zu verlangen. "Tatsache ist, wir brauchen schnell Dinge, die auf dem Markt sind."
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) müsse "sein eigenes Ministerium und die Beschaffung in Koblenz auf Trab" bringen. Gleichzeitig forderte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag "mehr Geld" für die Bundeswehr. "Der Wehretat muss kontinuierlich steigen. Wir sind in einer Sicherheitssituation, wo wir mehr denn je die Bundeswehr ausstatten müssen."
Wüstner sagte im Radiosender Bayern 2, die Verteidigungspolitik habe "mehr oder weniger ein Jahr verloren". Im vergangenen Mai seien "Panzerhaubitzen weg in die Ukraine" gegangen. "Sofort haben alle den Bedarf aufgezeigt, dass diese schnell ersetzt werden müssen. Wenn wir Glück haben, werden sie jetzt bis kurz vor Ostern unter Vertrag genommen und dann erst bestellt."
Solche Vorgänge zeigten, dass Geld alleine nicht ausreiche - die Politik müsse auch entsprechend handeln, sagte Wüstner. "Die Regierung agiert teilweise immer noch im Modus von vor dem Krieg in der Ukraine."
Wüstner und Strack-Zimmermann äußerten sich kurz vor der Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) am Dienstagvormittag. Högl hatte bereits am Montag beklagt, der Bundeswehr fehle es "an allem". Wüstner bezeichnete dies als "Hammer-Aussage". Dieser Erkenntnis müssten nun konkrete Taten der Politik folgen: "Die Lage ist glasklar beschrieben. Was muss noch passieren?"
Strack-Zimmermann äußerte sich in dem ARD-Interview auch zum anstehenden Personalwechsel an der Spitze der Bundeswehr. Ein neuer Minister tue gut daran, "auch bestimmte Persönlichkeiten auszutauschen", sagte sie. Der bisherige Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, habe "vieles bewirkt", aber Deutschland brauche jetzt jemanden, der die neue "Mammutaufgabe" angehe.
Zorns designierter Nachfolger Generalmajor Carsten Breuer habe als Leiter des Corona-Krisenstabs gezeigt, "dass er gut organisieren kann", deshalb traue sie ihm die Aufgabe zu. "Wir müssen ihm viel Glück wünschen", sagte die FDP-Politikerin.
Aus dem Verteidigungsministerium war am Montag bekannt geworden, dass der seit 2018 amtierende Generalinspekteur Zorn bald von Generalmajor Breuer abgelöst werden soll. Es ist die erste große Personalentscheidung seit Pistorius' Amtsantritt im Januar.
O.Ouellet--SMC
