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Star Metro - USA veranstalten zweiten Demokratie-Gipfel

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USA veranstalten zweiten Demokratie-Gipfel

POLITIK 28.03.2023

USA veranstalten zweiten Demokratie-Gipfel / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv

Star Metro

Die USA und mehrere Partnerländer veranstalten ab Dienstag (15.00 Uhr MESZ) einen dreitägigen Demokratie-Gipfel. Am ersten Tag des in großen Teilen virtuell ausgetragenen Treffens gibt es unter anderem eine Diskussionsrunde zum Ukraine-Krieg mit US-Außenminister Antony Blinken und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der "Gipfel für Demokratie 2023" befasst sich mit Herausforderungen für Demokratien weltweit und will eine Front gegen autokratisch regierte Länder wie Russland und China bilden.

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Zu dem gemeinsam mit Costa Rica, den Niederlanden, Südkorea und Sambia ausgetragenen Gipfel sind die Staats- und Regierungschefs von rund 120 Ländern eingeladen, unter ihnen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). US-Präsident Joe Biden hatte im Dezember 2021 einen ersten solchen Demokratie-Gipfel veranstaltet.

P.Graham--SMC

Vorgestellt

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

Melania Trump scherzt über Abwesenheit: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst"

Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."