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Studie: Ukraine-Krieg beeinflusst internationale Friedensmissionen / Foto: Guerchom Ndebo - AFP
Studie: Ukraine-Krieg beeinflusst internationale Friedensmissionen
Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen über den Krieg in der Ukraine haben nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri Einfluss auf internationale Friedensmissionen weltweit. Die "offensichtlichste und direkteste Auswirkung" sei das Ende der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine gewesen, sagte Sipri-Wissenschaftlerin Claudia Pfeifer Cruz der Nachrichtenagentur AFP anlässlich der Vorlage einer neuen Sipri-Studie am Montag.
Die 2014 ins Leben gerufene Mission hatte den Auftrag, die Sicherheitssituation in der Ukraine zu beobachten und war zum Zeitpunkt ihrer Beendigung laut Cruz die "größte unbewaffnete Zivilmission der Welt". Russland legte im vergangenen Jahr sein Veto gegen eine Verlängerung ein.
Obwohl die OSZE-Mission in der Ukraine als einzige Friedensmission im vergangenen Jahr nicht verlängert wurde, wirkten die geopolitischen Spannungen sich auch andernorts aus - insbesondere im UN-Sicherheitsrat. Die Verhandlungen dort seien durch den Ukraine-Krieg "sehr viel schwieriger" geworden, erklärte Sipri. Obwohl China und Russland ihr Vetorecht im Sicherheitsrat nicht einsetzten, enthielten sie sich bei den Abstimmungen über mehrere Mandate, etwa für die Friedensmissionen Minusca in der Zentralafrikanischen Republik und Minusma in Mali.
Ein Streitpunkt waren dabei die Aktivitäten der russischen Söldnergruppe Wagner, die enge Verbindungen zur russischen Regierung unterhält. Die Gruppe, die mit Menschenrechtsverletzungen in Verbindung gebracht wird, war 2022 sowohl in Mali als auch in der Zentralafrikanischen Republik aktiv.
Während der Verhandlungen über die Verlängerung der dortigen Missionen erhob Russland Einspruch gegen die Verurteilung des Einsatzes von Söldnern. Obwohl die Gruppe Wagner nicht explizit erwähnt worden sei, sei "sehr klar" gewesen, dass sie gemeint gewesen sei, heißt es in dem Sipri-Bericht.
Der Bericht hält zudem fest, dass mehrere UN-Friedensmissionen sich wegen der angespannten Beziehungen mit den Gastgeberländern mit Schwierigkeiten konfrontiert sehen. So gab es in Mali und der Demokratischen Republik Kongo Proteste, bei denen das Ende der UN-Missionen gefordert wurde.
Trotz aller Probleme stieg die Zahl der Friedensmissionen 2022 auf 64. Die fünf hinzugekommenen Missionen wurden allerdings von regionalen Organisationen eingerichtet - ein Trend, der sich seit einigen Jahren abzeichnet. "Wir sehen zunehmen regionale Organisationen, die anstatt der UNO große Missionen entsenden", sagte Cruz.
Die von der Truppenzahl her größte Friedensmission war Stand Dezember 2022 die Mission der Afrikanischen Union (AU) in Somalia (Atmis) mit 19.696 Soldaten vor der Minusca mit 17.321 Soldaten und der UN-Mission im Südsudan (Unmiss).
Die meisten Soldaten für internationale Friedensmissionen stellt demnach Bangladesch mit 6728 vor Uganda mit 6163 und Nepal mit 6013. Italien ist mit 1663 Soldaten das europäische Land mit den meisten Truppenentsendungen für Friedensmissionen. Deutschland stellt demnach 722 Soldaten für internationale Friedenseinsätze ab.
S.Lapointe--SMC
