Berlin
18 °C
München
21 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
21 °C
19 °C
Linken-Bundestagsabgeordneter Lutze will zur SPD wechseln / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Linken-Bundestagsabgeordneter Lutze will zur SPD wechseln
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze will aus der Fraktion austreten und zur SPD wechseln. Lutze sagte der "Saarbrücker Zeitung" am Sonntag: "Ich werde noch heute meinen Austritt erklären." Am Abend werde eine entsprechende E-Mail an die Linke gehen. Die Linke-Fraktion würde damit von 39 auf 38 Mandate schrumpfen - knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37.
Lutze will nach eigenem Bekunden sein Bundestagsmandat behalten und sich der SPD-Bundestagsfraktion anschließen. Er habe bereits mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über seine Aufnahme gesprochen und eine Zusage erhalten, sagte Lutze der Zeitung. Der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry bestätigte dies gegenüber dem Blatt. Mützenich habe versichert, den scheidenden Linken-Politiker "kollegial aufzunehmen". Dies solle bereits am Dienstag offiziell geschehen.
Widerstand dagegen kommt aus dem Saarland. Die dortige SPD-Gruppe erklärte am Sonntag, sie werde Lutze nicht aufnehmen. "Das ist die einhellige Haltung des Präsidiums der Saar-SPD. Wir importieren uns nicht die innerparteilichen Konflikte der Saar-Linkspartei."
Lutze begründete seinen Austritt bei den Linken damit, dass er sie nicht mehr als "linkes Korrektiv zu sozialen Fehlentwicklungen" wahrnehme. "Das ist schon seit Jahren so. Die Linke ist einfach strategisch schlecht aufgestellt", sagte er der "Saarbrücker Zeitung". Ein Sprecher der Linken sagte, es habe schon länger Gerüchte über einen möglichen Ausstieg des Abgeordneten Lutz gegeben, eine offizielle Ankündigung sei bislang aber noch nicht eingegangen.
Zum Zeitpunkt seines Austritts sagte Lutze: "Ich möchte nicht das Zünglein an der Waage sein, dass durch meinen Weggang die Linke ihren Fraktionsstatus verliert." Diese Entwicklung drohe durch einen möglichen Austritt Sarah Wagenknechts und einiger ihrer Anhänger bei der erwarteten Gründung einer neuen Partei. Den Austritt am heutigen Abend begründete Lutze damit, dass er die Schließung der Wahllokale der Landtagswahlen abwarten wollte, um diese nicht zu beeinflussen.
Der 54-Jährige gehört dem Bundestag für die Linke seit 2009 an. Er sagte der "Saarbrücker Zeitung", er gehe davon aus, dass die jetzige Legislaturperiode seine letzte im Bundestag sein werde.
L.Mitchell--SMC
