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Star Metro - Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Nigeria und Ghana

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Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Nigeria und Ghana

POLITIK 29.10.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Nigeria und Ghana / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP/Archiv

Star Metro

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu einer dreitägigen Reise nach Nigeria und Ghana auf. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu, Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo sowie dem Präsidenten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), Omar Touray. Ziele der Reise sind die Vertiefung der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheit sowie die Zusammenarbeit in Fragen von Wirtschaft und Klimaschutz.

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Es ist bereits die dritte Afrikareise des Bundeskanzlers seit Beginn seiner Amtszeit. Begleitet wird er von einer Kultur- und Wirtschaftsdelegation. Nigeria und Ghana zählen zu den wirtschaftlich stärksten Staaten Westafrikas, sie werden demokratisch regiert. Mit rund 216 Millionen Einwohnern ist Nigeria das mit Abstand bevölkerungsreichste Land des Kontinents.

X.Baker--SMC

Vorgestellt

Klingbeil: Kabinett wird Reform der Einkommensteuer kommende Woche beschließen

Das Bundeskabinett soll nach den Worten von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) schon bald die Reform der Einkommensteuer beschließen. "In der kommenden Kabinettssitzung werde ich die Reform der Einkommensteuerreform vorlegen, die wir gemeinsam im Koalitionsausschuss vereinbart haben", sagte Klingbeil am Mittwoch nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg. "Ja, wir haben knappe Kassen. Und ja, wir mussten priorisieren." Deshalb habe die Reform "einen klaren Schwerpunkt".

Merz will an Abschaffung von "Rente mit 63" festhalten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Forderungen auch aus der eigenen Partei nach Beibehaltung der so genannten "Rente mit 63" eine Absage erteilt. Nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg wies der Kanzler am Mittwoch darauf hin, dass sich der Koalitionsausschuss bereits auf die vollständige Umsetzung der Rentenreform geeinigt habe - und "wir werden in der Bundesregierung hier bei diesem Kurs bleiben, den wir uns gemeinsam vorgenommen haben".

Kreml: CIA-Chef Ratcliffe bei Moskau-Besuch in Kontakt mit russischen Geheimdiensten

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist bei seinem Besuch in Moskau nach Kreml-Angaben in Kontakt mit russischen Geheimdiensten gestanden. Ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe nicht stattgefunden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Putin sei allerdings über den Inhalt der Kontakte informiert worden.

Schwesig will nicht SPD-Chefin werden - Rückendeckung für Bas und Klingbeil

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich in der Debatte um die Führung der SPD hinter die amtierende Parteispitze gestellt und eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz zurückgewiesen. "Ich kandidiere für das Amt der Ministerpräsidentin", sagte Schwesig mit Blick auf die Landtagswahl im Nordosten am 20. September dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. "Ich habe nicht vor, Parteivorsitzende zu werden."