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Baerbock wirbt im Kaukasus für Vertrauen zwischen Armenien und Aserbaidschan / Foto: Handout - Azerbaijani Presidential Press Office/AFP
Baerbock wirbt im Kaukasus für Vertrauen zwischen Armenien und Aserbaidschan
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Besuch in Baku für Vertrauen zwischen Aserbaidschan und Armenien geworben. Viele Menschen in der Kaukasusregion hätten die "Sorge, dass nach dem Konflikt in ihrer Heimat weiter keine dauerhafte Ruhe einkehren kann", sagte Baerbock am Samstag bei einer Pressekonferenz mit ihrem aserbaidschanischen Kollegen Jeyhun Bairamow. "Deutschland und die EU wollen weiter auf dem Weg zum Frieden begleiten", versicherte Baerbock.
Sie sei überzeugt, dass gerade die Vermittlungsbemühungen im europäischen Format zu einem nachhaltigen Ergebnis führen könnten, sagte die Außenministerin. Bei einigen Akteuren könnten Zweifel bestehen, "ob sie wirklich als ehrliche Makler für den Frieden vor Ort verhandeln". Es sei "im Interesse beider Länder, dass möglichst bald ein klares Friedensabkommen geschlossen" werden könne, betonte Baerbock, die in Baku auch mit Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew zusammentraf.
Der aserbaidschanische Außenminister Bairamow sagte, es gebe "keine Alternative zu einer friedlichen Einigung". Sein Land habe Armenien Vorschläge für einen Frieden vorgelegt. Wenn Armenien diese akzeptiere, "können die Verhandlungen weitergehen".
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan und der aserbaidschanische Präsident Alijew haben bereits in mehreren Runden unter Vermittlung der EU verhandelt. Beide Politiker erklärten, ein Friedensabkommen könne in den kommenden Monaten unterzeichnet werden. Im vergangenen Monat lehnte Alijew aber eine Gesprächsrunde mit Paschinjan in Spanien ab und begründete dies mit einer "Voreingenommenheit" Frankreichs, das neben der EU und Deutschland vermitteln sollte.
Bislang gab es keine sichtbaren Fortschritte bei den Bemühungen der EU um eine neue Verhandlungsrunde.
Baerbock verwies in Baku auf ihren Besuch in einem Aufnahmezentrum, bei dem Geflüchtete aus der Konfliktregion Bergkarabach "den Wunsch auf eine sichere Zukunft" und "die Sehnsucht nach ihrem Zuhause" geäußert hätten. Umso wichtiger sei es, "dass Aserbaidschan eine sichere und würdevolle Rückkehr dieser Menschen in ihre Heimat ermöglicht". Dies sei "für diejenigen, die sich eine Rückkehr überhaupt noch vorstellen können, eine wichtige Botschaft".
Als "Hoffnungsschimmer" bezeichnete Baerbock es, dass sich Aserbaidschan und Armenien gemeinsam über Landkarten gebeugt hätten, um angesichts der "unglaublich komplexen Fragen" beim "exakten Grenzverlauf" eine Lösung zu finden. Gleichzeitig bot Deutschland ein Projekt zum Minenräumen an, wie Baerbock weiter sagte.
Am Freitag hatte Baerbock Armenien besucht und der dortigen Regierung weitere Finanzhilfe in Millionenhöhe zur Versorgung von Flüchtlingen aus Bergkarabach zugesagt.
Armenien und das benachbarte Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der UdSSR streiten die beiden im Kaukasus gelegenen ehemaligen Sowjetrepubliken um die bis vor kurzem überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan angehört.
Im September nahm Aserbaidschan die Region in einer großangelegten Militäroffensive ein. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.
Bouchard--SMC
