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Star Metro - Pistorius und Lauterbach stehen dem Bundestag Rede und Antwort

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Pistorius und Lauterbach stehen dem Bundestag Rede und Antwort

POLITIK 29.11.2023

Pistorius und Lauterbach stehen dem Bundestag Rede und Antwort / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv

Star Metro

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stehen am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Die beiden Sozialdemokraten verantworten in ihren jeweiligen Ressorts zentrale Reformvorhaben der Bundesregierung: die Ertüchtigung der Bundeswehr angesichts neuer Bedrohungen aus Russland sowie die umfassende Modernisierung des Gesundheitswesens. Die Abgeordneten können die Minister zu diesen und zu anderen Themen befragen.

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Weiteres Thema im Plenum ist der Freihandel, hierzu findet auf Antrag der Unionsfraktion eine Aktuelle Stunde statt (15.25 Uhr). Zudem debattieren die Abgeordneten über einen Bericht der Bundesregierung mit Forschungsergebnissen zur Ökobilanz von Gebäuden (16.35 Uhr). Zum Abschluss der Sitzung steht eine Debatte über die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle der Ausbreitung des Corona-Virus auf der Tagesordnung (18.05 Uhr)

J.Campbell--SMC

Vorgestellt

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.