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Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zu Krieg zwischen Israel und Hamas verschoben / Foto: Charly TRIBALLEAU - AFP
Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zu Krieg zwischen Israel und Hamas verschoben
Der UN-Sicherheitsrat hat nach übereinstimmenden Angaben aus Diplomatenkreisen eine für Donnerstag geplante Abstimmung über einen Resolutionstext zum Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas verschoben. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, wurde die Abstimmung auf Freitag verschoben - obwohl die USA sich bereit erklärten, die letzte Version des Textes zu unterstützen. Ziel der von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Resolution war ursprünglich ein Aufruf für eine Feuerpause im Gazastreifen.
In den vergangenen Tage geplante Abstimmungen über einen Resolutionstext waren immer wieder verschoben worden, weil sich die Mitglieder des Sicherheitsrats über den Wortlaut stritten. Mit den Beratungen am Donnerstag sollte erreicht werden, dass die USA - einer der wichtigsten Verbündeten Israels - die geplante Resolution nicht mit einem Veto blockieren.
Im aktuellen Entwurf werden nach AFP-Informationen "dringende Schritte" zu einem "sicheren und ungehinderten" Zugang für humanitäre Hilfe im Gazastreifen gefordert. Eine Aufforderung zur sofortigen Einstellung der Kampfhandlungen enthält der Text nicht. Der ursprünglich vorgelegte Resolutionsentwurf hatte eine "dringende und dauerhafte Einstellung der Kämpfe" gefordert.
"Wenn die Resolution so vorgelegt wird, wie sie ist, dann können wir sie unterstützen", sagte US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield vor Journalisten. Vorwürfe hinsichtlich einer Abschwächung des Textes wies sie zurück: Der Entwurf sei "eine sehr starke Resolution, die von der arabischen Gruppe voll unterstützt wird", sagte die Diplomatin.
Wie aus dem AFP vorliegenden Entwurf hervorgeht, wurde die von den Emiraten eingebrachte Resolution in mehreren Schlüsselbereichen geändert, um einen Kompromiss zu erzielen. In der vorliegenden Version heißt es nun, "die Nutzung aller Routen in und durch den gesamten Gazastreifen, einschließlich der Grenzübergänge, für die Bereitstellung humanitärer Hilfe zu ermöglichen und zu erleichtern".
Am 8. Dezember war die Verabschiedung einer UN-Resolution für eine "sofortige humanitäre Waffenruhe" am Veto der USA gescheitert. Die USA hatten ihre Ablehnung damit begründet, dass eine Waffenruhe der Hamas in die Karten spielen würde. Israel will die radikalislamische Palästinenserorganisation zerstören.
Am 7. Oktober waren hunderte Kämpfer der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas in israelische Orte eingedrungen und hatten dort Gräueltaten an Zivilisten verübt. Israelischen Angaben zufolge wurden rund 1140 Menschen getötet und etwa 250 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
Als Reaktion bombardiert die israelische Armee seither Ziele im Gazastreifen und startete eine Bodenoffensive. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die nicht unabhängig überprüft werden können, bislang mindestens 20.000 Menschen getötet.
Y.X. Gagnon--SMC
