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Star Metro - Scholz empfängt Ministerpräsidenten von Malaysia

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ARD richtet anstelle von Generalsekretariat dauerhafte Geschäftsstelle ein
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Russischer Generalstabschef Gerassimow besucht Soldaten an der Front in der Ukraine
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Ermittler entdecken anderthalb Tonnen Crystal Meth im Hamburger Hafen
Linke unternimmt neuen Vorstoß für Mietendeckel - mit eigenem Rechtsgutachten
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Scholz empfängt Ministerpräsidenten von Malaysia

POLITIK 11.03.2024

Scholz empfängt Ministerpräsidenten von Malaysia / Foto: DAVID GRAY - AFP

Star Metro

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montagabend den Ministerpräsidenten von Malaysia, Anwar Ibrahim. Ibrahim wird um 18.00 Uhr mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt begrüßt. Bei dem gemeinsamen Gespräch werden voraussichtlich bilaterale und wirtschaftliche Themen im Mittelpunkt stehen. Um 18.30 Uhr treten Scholz und Ibrahim gemeinsam vor die Presse.

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Ibrahim ist seit November 2022 Regierungschef seines Landes, das dem südostasiatischen Staatenverbund Asean angehört. Malaysia zählt zu den Staaten, die im Territorialkonflikt im südchinesischen Meer Teile des Seegebiets für sich beanspruchen.

V.Jackson--SMC

Vorgestellt

ARD richtet anstelle von Generalsekretariat dauerhafte Geschäftsstelle ein

Im Zuge ihres Reformprozesses organisiert die ARD die Administration ihres Vorsitzes neu. Anstelle des bisherigen ARD-Generalsekretariats wird zum 1. Januar eine dauerhafte Geschäftsstelle in Berlin eingerichtet, wie der Senderverbund am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der turnusmäßig zwischen den ARD-Anstalten wechselnde Vorsitz muss anders als bisher damit künftig nicht mehr das Team neu aufbauen. Auch die ARD-Unternehmenskommunikation wird in der Geschäftsstelle angesiedelt.

Russischer Generalstabschef Gerassimow besucht Soldaten an der Front in der Ukraine

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat nach offiziellen Angaben russische Soldaten an der Front in der Ukraine besucht. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag ein Video, das Gerassimow zusammen mit Militärs zeigt. Demnach würdigte er den "Erfolg" der Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donezk und legte "Ziele" für das weitere Vorgehen fest.

Linke unternimmt neuen Vorstoß für Mietendeckel - mit eigenem Rechtsgutachten

Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

Handys gegen Geld in Gefängnis geschmuggelt: BGH bestätigt Urteil aus Hannover

Ein ehemaliger niedersächsischer Justizbeamter muss selbst ins Gefängnis, weil er Häftlingen gegen Geld Handys und SIM-Karten einschmuggelte. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Hannover gegen den Beamten und zwei damalige Gefangene, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte Strafen zwischen zwei Jahren und vier Monaten sowie drei Jahren und zehn Monaten wegen Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit verhängt. (AZ. 6 StR 271/26)