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Star Metro - Medien: Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer vor Rückzug

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Syrischer Kurdenführer Abdi nach SDF-Auflösung zum Präsidentenberater ernannt
Journalisten von US-Militärzeitung klagen gegen ihre Entlassung durch das Pentagon
Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer
Kiesewetter fordert Abwehrmaßnahmen gegen möglichen Angriff Russlands
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Medien: Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer vor Rückzug

POLITIK 19.06.2024

Medien: Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer vor Rückzug / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Star Metro

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will Medienberichten zufolge am Mittwoch ihren Rücktritt verkünden. Ihr Nachfolger solle Landesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, berichtete unter anderem das Magazin "Der Spiegel" am Mittwoch unter Berufung auf Parteikreise. Landesregierung, Landespartei und Landtagsfraktion äußerten sich zunächst nicht. Für den Nachmittag wurde eine Pressekonferenz angesetzt.

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Dreyer ist seit 2013 Ministerpräsidentin des Landes. Die 63-Jährige steht an der Spitze einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Schweitzer ist seit 2021 Arbeitsminister. Zuvor war er Vorsitzender der SPD-Fraktion.

A.Lavoie--SMC

Vorgestellt

Syrischer Kurdenführer Abdi nach SDF-Auflösung zum Präsidentenberater ernannt

Nach seiner Ankündigung der Auflösung der kurdisch geführten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ist der syrische Kurdenführer Maslum Abdi zum Berater von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa ernannt worden. Al-Scharaa habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Freitag.

Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer

Beim Thema Drohnenabwehr sehen die Innenminister der Länder offenbar weiteren Absprachebedarf und erwägen ein zusätzliches Treffen. "Derzeit gibt es Überlegungen für ein Arbeitstreffen, das sich thematisch mit Fragen der Drohnenabwehr beschäftigen soll", sagte der Hamburger Innensenator und Präsident der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Es handele sich ausdrücklich nicht um eine Sonder-Innenministerkonferenz (IMK).

Kiesewetter fordert Abwehrmaßnahmen gegen möglichen Angriff Russlands

Anlässlich eines Treffens europäischer Innenminister hat der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter gemeinsame Abwehrmaßnahmen gegen einen möglichen militärischen Angriff Russlands auf Nato-Gebiet angemahnt. "Wir sehen eine Zunahme an hybriden Angriffen aus Russland in ganz Europa", sagte Kiesewetter der "Rheinischen Post" vom Freitag. Dazu gehörten auch solche mit bewaffneten Drohnen. Die Angriffe könnten "als Vorbereitung eines möglichen begrenzt militärischen Angriffs Russlands auf ein Nato-Land genutzt werden".

Frankreichs Präsidentschaftskandidaten streiten über Wirtschaftspolitik

Französischer Präsidentschaftswahlkampf auf dem Center Court: Im Pariser Tennis-Stadion Roland Garros haben am Donnerstag zwei Kandidatinnen und fünf Kandidaten über die Frage debattiert, wie Frankreich sich wirtschaftlich wieder erholen kann. Der 74 Jahre alte Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon bekräftigte seine Forderung, sowohl die Gehälter als auch den Mindestlohn zu erhöhen. "Anderenfalls geraten wir in eine Rezession", sagte Mélenchon während der vom französischen Unternehmerverband organisierten Debatte. "Sie werden sich noch wundern, wenn Sie den Wohlstand nicht gerechter verteilen", fügte er hinzu.