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Habeck: Würde vermutlich nicht mehr Wehrdienst verweigern / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Habeck: Würde vermutlich nicht mehr Wehrdienst verweigern
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) würde heute nicht mehr den Wehrdienst verweigern. Zwar sei er mit seiner damaligen Entscheidung im reinen, sagte er nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Funke Mediengruppe. "Ob ich das heute so tun würde in einer anderen Situation, das weiß ich nicht, beziehungsweise ich vermute, ich würde es nicht tun." Habeck leistete demnach von 1989 bis 1991 seinen Zivildienst beim Hamburger Spastiker Verband (heute: Leben mit Behinderung Hamburg).
In der Endphase des Kalten Krieges habe er weitere Aufrüstung als Bedrohung des Friedens begriffen. "Jetzt haben wir einen heißen Krieg in Europa", betonte Habeck - und Frieden sei nicht zu erreichen, "indem wir uns vor Putin in den Staub werfen".
Die Grünen seien noch eine Friedenspartei, aber die Bedingungen des Friedens hätten sich geändert, sagte der Bundeswirtschaftsminister. In den 80er-Jahren sei Frieden eher möglich gewesen durch weniger Waffen - "heute muss man das leider anders beurteilen". Habeck sagte weiter: "Eine grundpazifistische Haltung ist in der Welt, in der wir leben, und das ist ein harter, ein bitterer Satz, nicht praxistauglich."
Der Minister befürwortet auch eine Änderung der grünen Programmatik, die Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete nach wie vor ablehnt. Solche Programme und Grundsätze hätten natürlich eine Bedeutung. "Aber wenn sich die Wirklichkeit verändert, ist das schlechteste Argument von allen Parteien zu sagen, aber wir haben doch in unserem Grundsatzprogramm vor zwölf Jahren was anderes beschlossen." Habeck kündigte an, die Ablehnung von Waffenlieferungen werde voraussichtlich nicht im Wahlprogramm der Grünen zur Bundestagswahl stehen.
Habeck wird bei der kommenden Bundestagswahl wahrscheinlich Kanzlerkandidat seiner Partei sein. Interesse daran hat er bereits angekündigt, offiziell als Kandidat gekürt wurde er aber noch nicht. Um die Frage der Kanzlerkandidatur wird es voraussichtlich auch beim Bundesparteitag gehen, der von 15. bis 17. November in Wiesbaden stattfindet.
Bouchard--SMC
