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Automobilverband VDA fordert nach Bruch der Koalition "baldmöglichst Neuwahlen" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Automobilverband VDA fordert nach Bruch der Koalition "baldmöglichst Neuwahlen"
Der Automobilverband VDA hat nach dem Bruch der Ampel-Koalition "baldmöglichst Neuwahlen" gefordert. "Weiteren Stillstand kann Deutschland sich in dieser Lage nicht leisten", kommentierte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Donnerstag die Entwicklungen in der Bundesregierung. "In einer überaus schwierigen Welt- und Wirtschaftslage braucht Deutschland eine Regierung, die die Herausforderungen geschlossen und mit Ernsthaftigkeit angeht."
Dass die Regierung dazu nicht mehr in der Lage sei, habe sich zuletzt "häufiger und immer deutlicher auf offener Bühne abgezeichnet". Es sei daher richtig, dass die Koalitionäre daraus ihre Konsequenzen gezogen hätten.
Ähnlich kritisch äußerte sich der Industrieverband BDI. Die Regierungsparteien seien in den vergangenen Monaten ihrer "gemeinsamen Verantwortung für die Sicherung der Zukunft des Landes immer weniger gerecht geworden", erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm. "Angesichts der weltpolitischen Lage und der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung des Standorts Deutschland brauchen wir jetzt so schnell wie möglich eine neue, handlungsfähige Regierung mit eigener parlamentarischer Mehrheit." Nötig seien nun rasch "stabile Verhältnisse".
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwoch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik entlassen und für den 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt. Bis Ende März könnte es dann dem Kanzler zufolge Neuwahlen geben. Bis dahin will er in einer Minderheitsregierung mit den Grünen weiterregieren, außerdem bleibt Verkehrsminister Volker Wissing im Amt, der die FDP verlassen hat.
F.Tremblay--SMC
