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Scholz greift Merz in Bundestagsdebatte scharf an / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Scholz greift Merz in Bundestagsdebatte scharf an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Eignung seines Unions-Herausforderers Friedrich Merz (CDU) als Regierungschef für außenpolitisch schwierige Zeiten angezweifelt. "Wer in Fragen von Krieg und Frieden so kopflos daherredet, wer so orientierungslos ist, der sollte keine Verantwortung tragen für Deutschlands Sicherheit", sagte Scholz am Dienstag im Bundestag an den CDU-Chef gerichtet. "Führungsstärke, Nervenstärke, klarer Kurs - darauf kommt es in schwierigen Zeiten an, nicht Wankelmut und Sprücheklopfen."
Scholz warf dem Unionskanzlerkandidaten Kehrtwenden in zentralen Fragen der Ukraine-Politik vor - in der Frage der Sozialleistungen für ukrainische Geflüchtete in Deutschland und der Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. "Diese ständigen Kehrtwenden, die haben ja System - und die passieren Ihnen immer wieder", sagte der Kanzler an Merz gerichtet.
Im Gegensatz dazu bot sich der Kanzler den Wählerinnen und Wählern als verlässlich und besonnen an. "Der Wind kommt derzeit von vorn - und die Wahrheit ist: Das wird sich in den kommenden Jahren nicht grundlegend ändern", sagte Scholz. "Deshalb sage ich sehr klar: Ich verspreche den Bürgerinnen und Bürgern nicht das Blaue vom Himmel. Ich nicht!"
A.Gagnon--SMC
