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FPÖ-Chef scheitert mit Regierungsbildung in Österreich / Foto: Alex HALADA - AFP
FPÖ-Chef scheitert mit Regierungsbildung in Österreich
Die Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) sind gescheitert. Der ultrarechte FPÖ-Chef Herbert Kickl gab den Auftrag zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück, wie er mitteilte. Die Verhandlungen waren zuletzt wegen eines Streits um die Verteilung der Ressorts festgefahren.
Obwohl die FPÖ der ÖVP "in vielen Punkten entgegengekommen" sei, "waren die Verhandlungen zu unserem Bedauern letztlich nicht von Erfolg gekrönt", hieß es in der Erklärung Kickls an den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Daher lege er "den Auftrag zur Regierungsbildung zurück".
Die FPÖ war bei der Parlamentswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit. Nachdem Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos dann aber gescheitert waren, hatte der Bundespräsident Anfang Januar mit Kickl erstmals einen ultrarechten Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt.
Die ÖVP machte wiederum die FPÖ für das Scheitern der Regierungsbildung verantwortlich. Dies sei "am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert", erklärte ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Kickl sei in der Rolle des Oppositionspolitikers stecken geblieben und nie in der eines Regierungschefs angekommen.
Möglich ist nun unter anderem ein neuer Versuch, eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos zu bilden - es könnte aber auch zu Neuwahlen kommen.
M.Johnston--SMC
