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SPD-Arbeitsgemeinschaft fordert Neuaufstellung der Parteispitze / Foto: Omer Messinger - AFP/Archiv
SPD-Arbeitsgemeinschaft fordert Neuaufstellung der Parteispitze
In der SPD gibt es weitere Forderungen nach einer personell grundlegenden Neuaufstellung der Partei. "Die aktuelle Parteiführung ist für das desolate Ergebnis verantwortlich", heißt es laut einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" vom Montag in einem Papier der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD. Diese wird eher dem linken Parteiflügel zugerechnet.
"Das Wahlergebnis war kein Naturereignis, sondern Resultat einer Kette von politischen Fehlentscheidungen", heißt es laut "Tagesspiegel" weiter in dem Papier. Aus diesem Grund sei ein Bundesparteitag mit Vorstandswahlen spätestens im Sommer notwendig.
"Es sei eine neue Zusammensetzung unserer Spitze entscheidend", zitiert die Zeitung weiter aus dem Text. "Verantwortungsbewusstsein heißt nicht, hinter Nebelkerzen die nächste Karrierestufe zu nehmen." Zwar gewinne und verliere man zusammen, "dies bedeutet jedoch keinesfalls, dass die Führung keine Konsequenzen ziehen muss".
Zuvor hatten sich auch weitere SPD-Politikerinnen und Politiker unter anderem kritisch dazu geäußert, das SPD-Chef Lars Klingbeil nicht nur im Amt bleiben will, sondern zusätzlich den Fraktionsvorsitz übernahm. Der 47-jährige Klingbeil hatte am Wahlabend seinen Machtanspruch unter Hinweis auf einen "Generationenwechsel" begründet. Er löste an der Spitze der Fraktion danach den 65-jährigen Rolf Mützenich ab.
Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration sind Aziz Bozkurt und Stella Kirgiane-Efremidou. In dem Papier wird auch eine inhaltliche Erneuerung gefordert, vor allem ein Konzept für einen "solidarischen Sozialstaat". Die bisherige Politik der SPD zum Thema Migration kritisiert die Arbeitsgemeinschaft als "Wegducken, Vertagen und faule Kompromisse". Gefordert wird ein neues SPD-Grundsatzprogramm bis spätestens Ende 2028.
A.Lavoie--SMC
