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Steinmeier verteidigt Treffen mit Netanjahu in Israel / Foto: Lisi Niesner - POOL/AFP
Steinmeier verteidigt Treffen mit Netanjahu in Israel
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Israel Kritik an seinem Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zurückgewiesen. "Es wäre doch das einfachste für einen Politiker, schwierigen Gesprächen aus dem Weg zu gehen", sagte der Bundespräsident am Dienstag unmittelbar vor seinem Treffen mit Netanjahu in Jerusalem. "Das war nie meine Haltung, und sie ist es besonders nicht im Verhältnis zu Israel."
An dem Treffen hatte es in Deutschland Kritik gegeben – etwa von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Das Treffen mit Netanjahu, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegt, sei ein "Affront" gegenüber den Opfern der israelischen "Kriegsverbrechen" im Gazastreifen, sagte die Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Julia Duchrow, am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie forderte Steinmeier auf, auf das Treffen zu verzichten.
Steinmeier wies diese Forderung als "sehr einfach" zurück. In Jerusalem sagte er, sein Besuch falle in Zeiten, "die für Israel schwierig sind, die aber auch für die Freunde von Israel Fragen aufwerfen". Steinmeier sagte weiter: "In solchen Zeiten muss man miteinander reden, auch wenn die Gespräche durchaus nicht einfach sind."
Kurz vor dem Treffen mit Steinmeier hatte Netanjahu angekündigt, in den kommenden Tagen "mit voller Kraft" im Gazastreifen vorzurücken. Steinmeier wollte diese Äußerung zunächst nicht kommentieren. Von seinen Gesprächen mit Vertretern der israelischen Politik erwarte er sich aber Erklärungen, "was mittel- und langfristig geplant" sei, sagte er. Dazu zählten auch "die Kriegsführung und die Folgen der Kriegsführung".
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen im November einen Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen. Die mehr als 120 IStGH-Mitgliedstaaten - zu denen auch Deutschland, nicht aber Israel und die USA zählen - sind damit eigentlich verpflichtet, den israelischen Regierungschef festzunehmen, sobald er ihr Territorium betritt.
T.Murray--SMC
