Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Eine Sprache wählen

Automatisch schließen in : 3

Wie gewohnt mit Werbung lesen

Nutzen Sie Star Metro mit personalisierter Werbung, Werbetracking, Nutzungsanalyse und externen Multimedia-Inhalten. Details zu Cookies und Verarbeitungszwecken sowie zu Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie unten, im Cookie-Manager sowie in unserer Datenschutzerklärung.

Deutsch

Read as usual with advertising

Use Star Metro with personalised advertising, ad tracking, usage analysis and external multimedia content. Details on cookies and processing purposes as well as your revocation option at any time can be found below, in the cookie manager as well as in our privacy policy.

English

Lea como siempre con publicidad

Utilizar Star Metro con publicidad personalizada, seguimiento de anuncios, análisis de uso y contenido multimedia externo. Los detalles sobre las cookies y los propósitos de procesamiento, así como su opción de revocación en cualquier momento, se pueden encontrar a continuación, en el gestor de cookies, así como en nuestra política de privacidad.

Español

Lire comme d'habitude avec de la publicité

Utilisez le Star Metro avec des publicités personnalisées, un suivi publicitaire, une analyse de l'utilisation et des contenus multimédias externes. Vous trouverez des détails sur les cookies et les objectifs de traitement ainsi que sur votre possibilité de révocation à tout moment ci-dessous, dans le gestionnaire de cookies ainsi que dans notre déclaration de protection des données.

Français

Leggere come sempre con la pubblicità

Utilizzare Star Metro con pubblicità personalizzata, tracciamento degli annunci, analisi dell'utilizzo e contenuti multimediali esterni. I dettagli sui cookie e sulle finalità di elaborazione, nonché la possibilità di revocarli in qualsiasi momento, sono riportati di seguito nel Cookie Manager e nella nostra Informativa sulla privacy.

Italiano

Ler como de costume com publicidade

Utilizar o Star Metro com publicidade personalizada, rastreio de anúncios, análise de utilização e conteúdo multimédia externo. Detalhes sobre cookies e fins de processamento, bem como a sua opção de revogação em qualquer altura, podem ser encontrados abaixo, no Gestor de Cookies, bem como na nossa Política de Privacidade.

Português

Star Metro - Merz: AfD-Verbotsverfahren "riecht nach politischer Konkurrentenbeseitigung"

Politik
Wirtschaft
Sport
Boulevard
Automobil
Technik
Gesundheit
Umwelt
Kultur
Bildung
Wissenswertes
Wetter

Berlin 15 °C
München 17 °C
Hamburg 15 °C
Düsseldorf 16 °C
Frankfurt am Main 16 °C
Potsdam 16 °C
Leipzig 14 °C
Dortmund 16 °C
Hannover 16 °C
Köln 19 °C
Kiel 14 °C
Bremen 17 °C
Flensburg 15 °C
Rostock 13 °C
Stuttgart 17 °C
Dresden 13 °C
Wien 12 °C
Salzburg 15 °C
Baden-Baden 12 °C

--

Bas kündigt hartes Vorgehen gegen Sozialmissbrauch an
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy ist Fußfessel aus Altersgründen wieder los
Bis 2028: Eintracht verlängert mit Toppmöller
Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein - einen weniger als bisher
Hitlergruß bei Fahrt in Militäroldtimer durch Dresden: Mann soll 2500 Euro zahlen
EU-Kommission wirft Tiktok Verstoß gegen Regeln für Werbung im Netz vor
Expertenrat: CO2-Gesamtemissionen bis 2030 im Plan - danach wird es schwierig
Umfrage: Über die Hälfte der Bus- und Bahnfahrer in Deutschland sind Quereinsteiger
EuGH: Geschmackswerbung auf Zigarettenpackung schon bei Lieferung verboten
Auf Gleise gestürzt: 30-Jähriger in Düsseldorf von Zug überfahren und gestorben

×

Börse

DAX	-0.08%	23507.33	€
MDAX	0.7%	29705.5	€
TecDAX	0.24%	3792.6	€
SDAX	-0.43%	16556.4	€
Goldpreis	-0.24%	3180.8	$
Euro STOXX 50	-0.45%	5379.31	€
EUR/USD	0.22%	1.1201	$

Merz: AfD-Verbotsverfahren "riecht nach politischer Konkurrentenbeseitigung"

POLITIK 15.05.2025

Merz: AfD-Verbotsverfahren "riecht nach politischer Konkurrentenbeseitigung" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Star Metro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. "Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung", sagte Merz der "Zeit" (Donnerstagsausgabe). Zudem kritisierte Merz den Umgang der Vorgängerregierung mit dem Bericht des Bundesverfassungsschutzes zur AfD. Der sei "ohne sachliche Prüfung" vorgestellt worden.

Textgröße:

Merz habe den Bericht nicht gelesen. "Ich kenne den Inhalt dieses Berichtes nicht, ich will ihn ehrlich gesagt auch nicht kennenlernen, bevor nicht das Bundesinnenministerium daraus eine Bewertung abgeleitet hat", sagte der Bundeskanzler. Dies werde "einige Wochen und Monate dauern".

S.Clark--SMC

Vorgestellt

Bas kündigt hartes Vorgehen gegen Sozialmissbrauch an

Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ein konsequentes Vorgehen gegen den Missbrauch von Sozialleistungen angekündigt. "Es gibt Menschen, die den Sozialstaat ausnutzen - so wie es Menschen gibt, die auch Steuern hinterziehen", sagte Bas am Donnerstag im Bundestag. Ein solches Verhalten verletzte das "Gerechtigkeitsempfinden" vieler Bürgerinnen und Bürger, kritisierte sie. Sie werde "auch nicht wegschauen bei Sozialleistungsbetrug, denn Grundsicherung plus Schwarzarbeit darf kein Geschäftsmodell sein", kündigte Bas an.

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy ist Fußfessel aus Altersgründen wieder los

Der wegen Korruption zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilte französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist seine elektronische Fußfessel wieder los. Dies sei ihm aus Altersgründen gewährt worden, erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Paris. Mit 70 Jahren können Verurteilte in Frankreich vorzeitig Hafterleichterungen beantragen. Sarkozy trug nach seiner Verurteilung wegen der Bestechung eines Richters seit Februar eine elektronische Fußfessel. Er war im Januar 70 geworden.

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein - einen weniger als bisher

Der Bundestag hat künftig 24 ständige Ausschüsse - einen weniger als bisher. Die Fraktionen von Union, SPD und Grünen votierten bei der Abstimmung im Plenum am Donnerstag für den entsprechenden Antrag von Schwarz-Rot. Am Nachmittag steht die Vergabe der Ausschüsse an die Fraktionen an. Strittig ist, ob danach auch AfD-Abgeordnete in Vorsitzposten gewählt werden, wenn die Ausschüsse ab kommender Woche die Arbeit aufnehmen.

Höhere Verteidigungsausgaben in der Nato: Deutschland folgt USA bei Fünf-Prozent-Ziel

In der Diskussion um eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Mitgliedstaaten zeichnet sich wenige Wochen vor dem Gipfel in Den Haag ein Kompromiss ab. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) stellte sich am Donnerstag beim informellen Treffen der Nato-Außenminister in Antalya grundsätzlich hinter die Forderung der USA, fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Nato-Generalsekretär Mark Rutte erläuterte, bei den Berechnungen müssten auch Ausgaben für Infrastruktur "berücksichtigt" werden.