Berlin
13 °C
München
Hamburg
10 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
11 °C
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
10 °C
Brandenburgs Innenministerin Lange tritt zurück / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
Brandenburgs Innenministerin Lange tritt zurück
Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) tritt wegen der Debatte über die Entlassung des Chefs des Landesverfassungsschutzes zurück. Sie habe gegenüber Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ihren Rücktritt erklärt, sagte Lange am Freitag in Potsdam. Sie wolle der "notwendigen Geschlossenheit" in der Koalition nicht im Weg stehen.
Zuvor hatte es in Land und Partei Debatten über Langes Rolle bei der Entlassung gegeben. Vergangene Woche hatte sie öffentlich gemacht, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Die Einstufung sei am 14. April erfolgt, die Ministerin sei aber erst am 5. Mai informiert worden. Das sei der Grund für die Entlassung des Verfassungsschutzchefs.
Er habe sie "über bedeutende Sachverhalte nicht ordnungsgemäß und viel zu spät unterrichtet", sagte Lange nun. Durch den "zeitlichen Ablauf der Ereignisse" habe sie ihre Fraktion vor den Kopf gestoßen. Der daraus entstandene Unmut sei berechtigt.
"Ich hätte mir gewünscht, dass es diese Entscheidung nicht geben muss", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zum Rücktritt. Lange erweise damit dem Land, der Landesregierung und der SPD "einen großen Dienst".
Y.X. Gagnon--SMC
