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Behörden sehen keine gesteigerte Gefährdung in Deutschland durch Krieg im Iran / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
Behörden sehen keine gesteigerte Gefährdung in Deutschland durch Krieg im Iran
Die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland hat sich durch den Krieg zwischen dem Iran und Israel nach Einschätzung der Bundesregierung bislang nicht verschlechtert. Aktuell seien "keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland" zu beobachten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Allerdings registrierten die Sicherheitsbehörden derzeit eine "sehr hohe Emotionalisierung in der islamistischen Szene in Deutschland".
Die Reaktionen in Deutschland auf den Krieg fügten sich ein "in die seit Beginn des Konflikts insgesamt angespannte Lage", sagte die Ministeriumssprecherin weiter. Die Sicherheitsbehörden verfügten derzeit aber über "keine Erkenntnisse, die eine konkrete Gefährdung von US-amerikanischen oder auch jüdischen und israelischen Einrichtungen und Interessen hier in Deutschland begründen würden".
Zuständig für den Schutz solcher Einrichtungen seien die Länder, der Bund unterstütze sie hierbei mit einer "allgemeinen Gefährdungsbewertung" durch das Bundeskriminalamt, sagte die Sprecherin des Innenministeriums.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts verwies auf Maßnahmen zum Schutz deutscher Vertretungen in der Region. Er verwies darauf, dass ein Teil des Personals der deutschen Botschaft in Irans Hauptstadt Teheran temporär verlegt worden sei. Es seien auch weitere Maßnahmen ergriffen worden, die er nicht im Details erläutern wolle.
Für das Auswärtige Amt sei "ganz wichtig, dass unsere Auslandsvertretungen in der Region handlungsfähig sind", sagte der Außenamtssprecher. Die Botschaften und Konsulate dort müssten "ihre Primäraufgaben erfüllen" - nämlich den politischen Kontakt zu den Gastregierungen zu pflegen, aber auch Unterstützung für die deutschen Staatsangehörigen vor Ort zu leisten.
Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und bombardiert seitdem insbesondere Atomanlagen und militärische Einrichtungen in dem Land. Der Iran attackiert Israel seither im Gegenzug mit Raketen und Drohnen.
Die USA hatten in der Nacht zum Sonntag in den Krieg zwischen Israel und dem Iran eingegriffen und die Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan mit B-2-Kampfjets und bunkerbrechenden Bomben angegriffen. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet.
G.Boudreau--SMC
