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Pistorius: Keine Zweifel an Bekenntnis Trumps zu Nato-Verpflichtung / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Pistorius: Keine Zweifel an Bekenntnis Trumps zu Nato-Verpflichtung
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zweifelt trotz der Aussagen von US-Präsident Donald Trump auf dem Weg zum Nato-Gipfel in Den Haag nicht daran, dass Trump "zur Nato-Verpflichtung" und der Eintrittspflicht als Nato-Mitgliedstaat steht. Er gehe davon aus, dass Trump das am Mittwoch auch sagen werde, sagte Pistorius im ZDF-"Morgenmagazin". Es ist der zweite Tag des Gipfels, Trump war am Dienstagabend in den Niederlanden gelandet.
An Bord der Präsidentenmaschine Air Force One hatte er zuvor auf eine Frage zur Beistandsverpflichtung nach Artikel Fünf des Nordatlantikvertrags geantwortet: "Es gibt zahlreiche Definitionen von Artikel Fünf." Er habe sich "verpflichtet, ihr Freund zu sein", sagte er mit Blick auf die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder. "Ich bin entschlossen, ihnen zu helfen."
Pistorius sagte dazu, er habe nicht das ganze Zitat Trumps gesehen. "Was ich gesehen habe, beunruhigt mich ehrlich gesagt nicht besonders, denn natürlich ist Artikel Fünf immer eine Interpretationsfrage." So sei es auch nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA gewesen. "Das gehört immer dazu, dass das interpretiert und ausgelegt wird und dass die Mitgliedstaaten der Nato sich dann darauf verständigen, es zum Bündnisfall auszurufen."
Die Nato-Länder wollen am Mittwoch neue Ausgabenziele für Verteidigung in Höhe von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts beschließen. Pistorius sagte, dabei gehe es nicht darum, dem US-Präsidenten einen Gefallen zu tun, sondern um Einsicht und die richtigen Schlussfolgerungen. In den vergangenen Jahren sei viel zu wenig in Streitkräfte und Verteidigung investiert worden.
In den nächsten fünf bis acht oder zehn Jahren müssten "bestimmte, sehr sicherheitsrelevante Fähigkeiten" erfüllt werden, sagte Pistorius weiter. "Andernfalls werden wir nicht voll verteidigungsfähig und abschreckungsfähig sein."
A.Gagnon--SMC
