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Grüne wollen bei Fraktionsklausur Lehren aus Ampel-Zeit ziehen / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP
Grüne wollen bei Fraktionsklausur Lehren aus Ampel-Zeit ziehen
Die Grünen im Bundestag haben am Montag eine zweitägige Fraktionsklausur begonnen, um die Lehren aus der Ampel-Zeit zu ziehen und sich in der Opposition neu aufzustellen. Die Grünen hätten in ihrer Regierungszeit viel erreicht und müssten "mit Selbstbewusstsein nach vorne gehen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Montag in Berlin. Es gehe nun darum, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und auch offensiver in gesellschaftliche Debatten zu gehen.
Dröge und ihre Ko-Vorsitzende Britta Haßelmann haben für die Klausur ein siebenseitiges Strategiepapier vorgelegt. Darin wird für ein offensiveres Auftreten gerade beim Thema Klimaschutz geworben. Angesichts vieler Krisen seien die Grünen bei ihren Politikanliegen oft "zu leise, zu vorsichtig und manchmal zu defensiv" gewesen, heißt es darin. Gesellschaftliche Debatten ließen sich aber nicht "mit Rechtfertigungen und Entschuldigungen" gewinnen.
Dröge und Haßelmann kritisieren in ihrem Strategiepapier Versuche politischer Gegner, "mit Scheindebatten und Fake News Stimmung zu machen". Sie werfen dabei der Union vor, während der Ampel-Koalition Kampagnen um einen "frei erfundene Genderzwang" und einen "niemals geplanten Wärmepumpenzwang" geführt zu haben.
Dröge sagte vor Journalisten am Montag, die Grünen müssten ihrerseits nun als erstes ihre "Haltung zu dem Thema Veränderung klären". Anders als teils in der Vergangenheit müsse die Partei auch klar aussprechen, "dass Klimaschutz Veränderung bedeutet". Es werde viele Unternehmen geben, für die die Umstellung auf eine klimaneutrale Wirtschaft eine Chance sei. "Aber es gibt Unternehmen, deren Geschäftsmodelle müssen enden - das Verbrennen fossiler Energie muss enden."
Ko-Fraktionschefin Haßelmann betonte, die Grünen hätten den Anspruch, "nicht auf Dauer Oppositionspartei zu sein". Deshalb müssten sie jetzt beginnen, sich für die nächste Bundestagswahl 2029 aufzustellen.
Bei der vorgezogenen Neuwahl im Februar waren die Grünen mit 11,6 Prozent nur noch auf Platz vier gekommen. Sie verloren damit 3,1 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl von 2021. Ein Grund war eine starke Wählerwanderung hin zur Linkspartei.
F.Tremblay--SMC
