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Bericht: Losverfahren soll bei neuer Wehrpflicht über Musterung entscheiden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Bericht: Losverfahren soll bei neuer Wehrpflicht über Musterung entscheiden
Bei der von der Regierung geplanten neuen Wehrpflicht soll einem Zeitungsbericht zufolge ein Losverfahren darüber entscheiden, wer gemustert und eventuell eingezogen wird. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD hätten sich grundsätzlich auf einen entsprechenden Kompromiss geeinigt, berichtete am Sonntag das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Demnach soll aus allen jungen Männern, die einen verpflichtenden Fragebogen ausgefüllt haben, ein Teil ausgelost werden, der anschließend gemustert und zu einem Gespräch gebeten werden soll.
Für den Fall, dass es nicht genügend Freiwillige gibt, sollten die Ausgelosten anschließend auch zu einem mindestens sechsmonatigen Wehrdienst verpflichtet werden, berichtet das RND unter Berufung auf beide Fraktionen weiter. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) müsse nun noch Zahlen nennen, ab welchem Zeitpunkt er wie viele Wehrpflichtige benötige.
Dass schon über die Musterungen per Los entschieden werden solle, hätte den Angaben zufolge aus Sicht der Koalitionsfraktionen den Vorteil, dass sich die Zahl der Musterungen in Grenzen hielte - der Aufwand wäre also geringer. Überdies hoffe die Koalition so, möglicher Kritik an fehlender Wehrgerechtigkeit begegnen zu können.
Der gefundene Kompromiss orientiert sich den Angaben zufolge unter anderem an Dänemark, wo es so ein Losverfahren bereits gibt. Dort gelte die Wehrpflicht für alle, aber nur ein Fünftel werde eingezogen.
Nach RND-Informationen wollen beide Koalitionsfraktionen am Dienstag über den Kompromiss beraten, am Mittwoch soll die Öffentlichkeit informiert werden. Am Donnerstag könnte dann die Erste Lesung im Bundestag stattfinden.
D.Fraser--SMC
