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China-Besuch: Merz sieht "großes Potenzial" in Beziehungen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zu Beginn seines zweitägigen Antrittsbesuchs in China ein "großes Potenzial für Wachstum" in beiden Volkswirtschaften hervorgehoben. Damit dieses genutzt werden könne, müssten beide Seiten "offen miteinander sprechen", sagte er am Mittwoch in Peking, wo er von Ministerpräsident Li Qiang mit militärischen Ehren in der Großen Halle des Volkes empfangen wurde.
Zentrale Themen des Besuchs sind aus Sicht der Bundesregierung die Abhängigkeit deutscher Unternehmen von Rohstoffen und seltenen Erden aus China sowie die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem chinesischen Markt. Merz wird von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Auch die Zollpolitik der USA, der Ukraine-Krieg und weitere internationale Konflikte dürften in den politischen Gesprächen eine Rolle spielen.
"Wir tragen gemeinsam Verantwortung in der Welt und dieser Verantwortung sollten wir auch gemeinsam gerecht werden", betonte Merz. Im wirtschaftlichen Bereich habe Deutschland "sehr konkrete Anliegen, die unsere Zusammenarbeit betreffen und die wir verbessern und fair gestalten wollen".
Der Kanzler kündigte in seinem Auftaktstatement eine Reihe weiterer Besuche deutscher Regierungsvertreter in China an. "Wir werden einen intensiven Dialog im Verlauf des Jahres haben, auch auf der Ebene verschiedene Fachminister."
Merz betont zum Schluss, dass sich Deutschland immer auch als Teil der Europäischen Union sehe und teilweise auch nur in diesem Rahmen Entscheidungen treffen könne. "Zum Beispiel alle währungspolitischen Fragen, alle handelspolitischen Fragen können wir und wollen wir auch nur gemeinsamen vertreten", sagte der Kanzler.
Li rief die Bundesrepublik am Mittwoch auf, zur Sicherung des globalen Freihandels beizutragen. "China und Deutschland sollten als zwei wichtige Volkswirtschaften mit bedeutendem Einfluss (...) gemeinsam den Multilateralismus und den Freihandel sichern", sagte der chinesische Ministerpräsident.
Die chinesische Regierung hatte vor dem Besuch eine Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen angeboten. Eine Sprecherin des Außenministeriums erklärte am Dienstag, Ziel des Besuchs sei es, "das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu stärken" und "die praktische Zusammenarbeit zu vertiefen". Sie bezeichnete China und Deutschland als "umfassende strategische Partner in einer Win-Win-Kooperation".
Am späten Mittwochnachmittag trifft Merz dann im Staatsgästehaus der chinesischen Regierung Staatspräsident Xi Jinping. Darauf folgt ein gemeinsames Abendessen. Merz will sich danach vor der Presse äußern (19.40 Uhr Ortszeit, 12.40 Uhr MEZ).
Am Donnerstag besucht Merz zunächst die Verbotene Stadt in Peking. Anschließend wohnt er der Präsentation autonom fahrender Fahrzeuge des deutschen Autobauers Mercedes bei.
Danach reist Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou. Nach einem Treffen mit dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang, Wang Hao, am Mittag sind zwei Unternehmensbesuche geplant, darunter beim chinesischen Roboter-Hersteller Unitree und in einer Produktionsstätte von Siemens Energy für Hochspannungsleistungs- und Schutzschalter.
S.Lapointe--SMC
