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Parlamentswahl in Slowenien begonnen - Knappes Ergebnis erwartet / Foto: Jure Makovec - AFP
Parlamentswahl in Slowenien begonnen - Knappes Ergebnis erwartet
In Slowenien hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Um 7.00 Uhr öffneten die Wahllokale in dem Nato- und EU-Mitgliedsstaat. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der liberalen Freiheitsbewegung (GS) von Ministerpräsident Robert Golob und der rechtsgerichteten Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) seines Vorgängers Janez Jansa, die nach einer Aufholjagd der Regierungspartei in den Umfragen fast gleichauf lagen.
Die Wahlberechtigten können noch bis 19.00 Uhr ihre Stimme abgeben. Der Rechtspopulist Jansa hofft auf ein Comeback. "Die slowenischen Wähler haben nur heute die Macht ihrer Stimme in der Hand", sagte der Politikveteran nach seiner Stimmabgabe in Arnace. "Wenn diese Macht nicht genutzt wird, wird Slowenien zurückfallen, anstatt zu den entwickelten Ländern Europas aufzuschließen."
Jansa war seit 2004 bereits drei Mal Regierungschef, bevor er 2022 eine schwere Wahlniederlage gegen Golob erlitt. Der Rechtspopulist ist ein Bewunderer von US-Präsident Donald Trump und ein Verbündeter des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Im Wahlkampf warf der 67-jährige Jansa der Regierung die Verschwendung von Geldern vor. Die Wahl nannte er auch ein "Referendum über Korruption".
Golob kam 2022 als Politikneuling ins Amt und regierte mit einer Mitte-Links-Koalition aus drei Parteien. In einer TV-Debatte am Freitag sagte der 59-Jährige, dass die Wähler entschieden, "welche Art von Slowenien" sie sich wünschten.
Der Wahlkampf war von Vorwürfen versuchter Einmischung aus dem Ausland überschattet worden. Die Behörden untersuchen, ob ein israelisches Unternehmen hinter heimlich aufgenommenen Videos steckt, die Golobs Regierung als korrupt darstellten.
Rechtspopulistische Parteien konnten in den vergangenen Jahren in Europa deutlichen Zulauf verbuchen. Sollte der rechte Block in Slowenien gewinnen, würde dies dem Politkommentator Aljaz Pengov Bitenc zufolge "den Fall einer weiteren liberalen Hochburg in Europa bedeuten". Ein solcher Wahlausgang wäre ein "weiterer Sargnagel für die liberale Demokratie", sagte Bitenc der Nachrichtenagentur AFP
O.Lessard--SMC
