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Philippinen: Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Duterte eingeleitet / Foto: Jam STA ROSA - AFP/Archiv
Philippinen: Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Duterte eingeleitet
Auf den Philippinen ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte eingeleitet worden. Die Abgeordneten im Repräsentantenhaus beschlossen am Montag mit großer Mehrheit, die Anklagepunkte gegen die Tochter des früheren Staatschefs Rodrigo Duterte an den Senat weiterzuleiten. Im Fall einer Verurteilung durch den Senat würde Duterte lebenslang von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen. Ihre im Februar angekündigte Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2028 steht damit auf dem Spiel.
Sara Duterte wird unter anderem der Veruntreuung, Korruption und Bestechung beschuldigt. Zudem wird ihr vorgeworfen, den Präsidenten Ferdinand Marcos, ihren früheren Verbündeten, und Mitglieder seiner Familie mit dem Tod bedroht zu haben. Nach der philippinischen Verfassung führt die Annahme der Anklagepunkte durch das Repräsentantenhaus zu einem Verfahren im Senat.
Duterte liefert sich seit längerem einen erbitterten Streit mit Marcos. Erst im vergangenen Jahr hatte das Oberste Gericht des Landes ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie im Senat blockiert. Das damalige Verfahren war unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen angestrengt worden. Zudem war schon damals Duterte vorgeworfen worden, an einem Mordkomplott gegen Marcos beteiligt gewesen zu sein.
Dutertes Vater Rodrigo Duterte war von 2016 bis 2022 Präsident der Philippinen. Ferdinand Marcos wurde zu seinem Nachfolger gewählt, Sara Duterte zur Vizepräsidentin. Vor der Präsidentschaftswahl im Mai 2022 hatte Sara Duterte den späteren Wahlsieger Ferdinand Marcos noch unterstützt, bis Juni 2024 war sie Bildungsministerin in dessen Kabinett. Aufgrund des sich verschärfenden Konflikts zwischen beiden Familien trat sie aber als Ministerin zurück.
P.Graham--SMC
