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Doppel-Niederlage für Trump im Streit um Wahlkreiszuschnitte / Foto: Kent NISHIMURA - AFP/Archiv
Doppel-Niederlage für Trump im Streit um Wahlkreiszuschnitte
US-Präsident Donald Trump hat in seinem Bestreben, in bestimmten Bundesstaaten vor den Kongress-Zwischenwahlen im November die Wahlkreise zugunsten seiner Republikaner zu verändern, eine doppelte Niederlage erlitten. In South Carolina blockierten Senatoren des Bundesstaates am Dienstag eine neue Wahlkreiskarte. Und in Alabama stoppte ein Gericht einen Neuordnungsplan der Republikaner.
In South Carolina stellten sich zusammen mit den Demokraten auch mehrere republikanische Senatoren gegen einen Plan, mit dem Trumps Partei bei den anstehenden Zwischenwahlen vermutlich alle sieben Sitze des Bundesstaates im Repräsentantenhaus in Washington errungen hätte. Derzeit stellen die Republikaner dort sechs Abgeordnete.
In Alabama untersagte derweil ein Gericht, bei den Zwischenwahlen eine von den Republikanern entworfene Wahlkreiskarte zu nutzen, die der Partei in sechs der sieben Kongress-Wahlbezirke des Bundesstaates einen Vorteil verschafft hätte. Dieser Plan diskriminiere schwarze Wähler vorsätzlich, indem er sie auf verschiedene Wahlbezirke verteile, befanden die Richter. Dies solle offensichtlich geschehen, "um ihre Stimmen zu verwässern - zumindest teilweise deshalb, weil sie Schwarze sind".
Laut dem Richterspruch muss Alabama die bisher bestehende Wahlkreiskarte nutzen. Mit ihr entsandte der Bundesstaat nach der vergangenen Wahl fünf Republikaner sowie zwei Demokraten ins Repräsentantenhaus in Washington.
Die beiden Entscheidungen sind klare Niederlagen für US-Präsident Trump. Er drängt seit geraumer Zeit von Republikanern geführte Bundesstaaten, die Wahlkreise neu zuzuschneiden, um die knappe republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus in Washington vor einer drohenden Niederlage bei den Zwischenwahlen zu schützen. Im Gegenzug stießen die Demokraten in von ihnen regierten Bundesstaaten ebenfalls Neuzuschnitte von Wahlkreisen zu ihren Gunsten an.
Die Praxis des Wahlkreiszuschnitts aus politischen Motiven hat in den USA eine lange Tradition und sorgt immer wieder für Debatten. Bezeichnet wird das Vorgehen als "Gerrymandering". Die Neueinteilung der Wahlkreise folgt üblicherweise alle zehn Jahre nach einer Volkszählung; turnusgemäß wäre dies erst 2030 der Fall - und nicht bereits in diesem Jahr.
O.Poirier--SMC
