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US-Truppenabzug: Wehrbeauftragter fordert Planungssicherheit für Bundeswehr / Foto: DANIEL REINHARDT - AFP/Archiv
US-Truppenabzug: Wehrbeauftragter fordert Planungssicherheit für Bundeswehr
Angesichts einer möglichen Reduzierung der US-Truppen in der Nato hat der Wehrbeauftragte Henning Otte (CDU) Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dazu aufgefordert, schnell für Planungssicherheit bei der Bundeswehr zu sorgen. "Sollten die USA ihr Engagement innerhalb der Nato deutlich reduzieren, wäre das ein Aufruf, die Sicherheitsarchitektur Europas eigenständiger zu gestalten", sagte Otte der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), forderte eine Stärkung des europäischen Pfeilers innerhalb der Nato.
Zuletzt hat es widersprüchliche Signale aus den USA zu Truppenverlegungen in Europa gegeben. Anfang Mai kündigte das US-Verteidigungsministerium an, 5000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Vergangene Woche teilte US-Präsident Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social mit, "5000 zusätzliche Soldaten" nach Polen entsenden zu wollen, nachdem US-Militärvertreter zuvor von einem Stopp der geplanten Truppenverlegung nach Polen gesprochen hatten.
Für Deutschland und die europäischen Nato-Partner gelte es jetzt mehr denn je, "die eigene Verteidigungsfähigkeit – quasi als Europa innerhalb der NATO – entschlossen und schneller zu stärken", betonte Otte. Die "Verteidigungsaufstellung" müsse vom Ministerium schnell bekanntgeben werden, "damit die Bundeswehr Planungssicherheit bekommt". Der Wehrbeauftragte des Bundestages forderte einen Aufwuchs des Personals und ein konsequentes Schließen von Fähigkeitslücken.
Der Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Röwekamp äußerte sich ähnlich: "Die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten bleibt unverzichtbar, zugleich wird der europäische Beitrag zur kollektiven Verteidigung künftig wachsen müssen", sagte Röwekamp der "Rheinischen Post". "Ein stärkerer europäischer Pfeiler erhöht am Ende die Stabilität und Glaubwürdigkeit der Nato insgesamt – sowohl gegenüber unseren Verbündeten als auch gegenüber Russland."
O.Gauthier--SMC
