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Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor
Die Bundesregierung bereitet die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Falls die Wehrpflicht wieder eingesetzt würde, "müsste es ja auch einen entsprechenden Ersatzdienst geben", sagte Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Im zuständigen Bundesfamilienministerium liefen deshalb bereits Vorbereitungen auf "unterschiedliche Situationen und Szenarien". Die Vorbereitung auf einen neuen Zivildienst sei "sehr klug und richtig".
Der Unionsfraktionschef fügte hinzu: "Für den Fall der Fälle kann man ja nie ausschließen, dass Entscheidungen schnell getroffen werden müssten." Darauf bereite sich die Bundesregierung vor.
Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend befragte nach Angaben eines Sprechers gegenüber der "Bild" in den vergangenen Monaten 23 große Verbände und Organisationen, welche Kapazitäten sie im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht für Wehrdienstverweigerer zur Verfügung stellen könnten. "22 der 23 Verbände gaben an, dass ihre Infrastrukturen und Einsatzstellen grundsätzlich bereit wären, im Falle einer Reaktivierung einer Wehrpflicht Wehrersatzdienstleistenden ein vielfältiges Angebot zu machen", sagte der Sprecher.
"Zwar gibt es keinen Zivildienst, solange wir keine Wehrpflicht haben", betonte der Sprecher gegenüber der "Bild". "Aber falls die Wehrpflicht einmal nötig werden sollte, müssen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon vorbereitet haben." Der Zivildienst wäre dann die Ersatztätigkeit für Wehrdienstverweigerer. Das Ministerium will seine Pläne den Angaben zufolge offiziell nach der Sommerpause vorstellen.
O.Poirier--SMC
