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Scholz empfängt Ungarns Regierungschef Orban / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP
Scholz empfängt Ungarns Regierungschef Orban
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am kommenden Freitag den ungarischen Regierungschef Viktor Orban. Das Treffen im Kanzleramt stehe im Zeichen der anstehenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin. Am 1. Juli übernimmt Ungarn turnusmäßig für sechs Monate den Vorsitz im Kreis der EU-Mitgliedstaaten.
Der Rechtspopulist Orban steht seit Jahren wegen der Aushöhlung der Demokratie in seinem Land in der Kritik. Mit Brüssel liegt Ungarn außerdem bei einer Reihe von Themen, etwa bei der Migrationspolitik oder dem Verhältnis zu Russland und der Unterstützung der Ukraine über Kreuz. Mit Blick auf den ungarischen Ratsvorsitz wurden zuletzt Befürchtungen laut, Orban könnte die sechs Monate nutzen, um etwa den EU-Beitrittsprozess der Ukraine zu verzögern.
Regierungssprecher Büchner äußerte stattdessen die Hoffnung, dass die ungarische Ratspräsidentschaft die Chance bieten könne, "zu einer neuen, besseren Zusammenarbeit wieder zu kommen". Eine Pressekonferenz ist bei Orbans Besuch in Berlin nicht geplant. Am Mittwoch findet in Stuttgart die EM-Vorrunden-Partie Deutschland gegen Ungarn statt.
Y.Walker--SMC
