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Scholz dringt auf Ausbau von Erneuerbaren und Stromnetzen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Scholz dringt auf Ausbau von Erneuerbaren und Stromnetzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Stromnetze einen Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands. Dies werde auch dafür sorgen, "dass die Stromerzeugung in Deutschland billiger wird", sagte Scholz am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Nach langen Jahren der Versäumnisse habe seine Regierung hierfür "ein unglaubliches Tempo vorgelegt".
Zu Forderungen nach einem Industriestrompreis äußerte sich Scholz erneut zurückhaltend. Wichtiger sei, "dass wir die Strompreise strukturell runterkriegen", sagte der Kanzler, "denn wir werden ja nicht in der Lage sein, dauerhaft Strompreise zu subventionieren".
Darstellungen über ein Schwächeln der deutschen Wirtschaft wies Scholz zurück. "Deutschland ist hocherfolgreich als Exportnation", hob der Kanzler hervor - auch wenn in anderen Bereichen das Wachstum etwas schwächer ausfalle. Der Kanzler verwies auch auf hohe ausländische Direktinvestitionen in Deutschland, etwa bei der Halbleiterproduktion und der Batterieherstellung.
Zum Erscheinungsbild der Ampel-Koalition sagte Scholz, diese habe "viele konkrete Entscheidungen getroffen". Auch gegen Diskussionen sei nichts einzuwenden. Zugleich fügte er an: "Ich wünschte mir, dass das im Ton manchmal anders stattfindet als in der Vergangenheit war und habe auch den Eindruck, dass über den Sommer sich viele vorgenommen haben, dass genau zu ändern". Wichtig sei ein "klarer Kurs" der Regierung, ergänzte Scholz.
Auch SPD-Chefin Saskia Esken warnte davor, die deutsche Wirtschaft "in eine Depression hineinzureden". "Die halbe Miete ist Psychologie", hob Esken im ARD-"Sommerinterview" hervor. Die Wirtschaft habe eine starke Basis, man müsse sie aber mit einer "aktiven Wirtschaftspolitik" unterstützen.
"Wir als SPD machen schon seit Längerem sehr deutlich, dass wir die Pflicht zu einer aktiveren Industrie- und Wirtschaftspolitik haben", sagte die Parteichefin weiter. Diese sollte in die "richtige Richtung weisen", die Infrastruktur vorhalten, Staatsinvestitionen beinhalten und gleichzeitig Investitionen aus der Wirtschaft anfordern. Zum Industriestrompreis äußerte sich Esken anders als Scholz positiv.
Das ZDF-"Sommerinterview" mit Scholz und das ARD-"Sommerinterview" mit Esken werden am Sonntagabend in den jeweiligen Sendern ausgestrahlt.
S.Cloutier--SMC
