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Lagarde: Investitionen in Rüstung und Infrastruktur können Wachstum ankurbeln / Foto: Daniel ROLAND - AFP
Lagarde: Investitionen in Rüstung und Infrastruktur können Wachstum ankurbeln
EZB-Chefin Christine Lagarde sieht in steigenden Staatsausgaben für Rüstung und Infrastruktur, wie auch in Deutschland geplant, einen möglichen Wachstumsmotor für die Wirtschaft der Eurozone. Eine Erhöhung der Verteidigungs- und Infrastrukturausgaben könnte "zum Wachstum beitragen", sagte sie am Donnerstag bei einer Pressekonferenz nach der Leitzinsentscheidung in Frankfurt am Main. Gleichzeitig könnten die steigenden Ausgaben jedoch auch die Inflation wieder anheizen.
Lagarde betonte, dass die Pläne der EU-Kommission und der möglichen neuen Regierung in Deutschland derzeit "work in progress" seien. Welche Auswirkungen sie tatsächlich auf Inflation und Wirtschaftswachstum haben werden, sei aktuell offen. Grundsätzlich sei sich der EZB-Rat aber einig, dass große Investitionspakete einen "Wachstumsschub" auslösen werden.
In Deutschland hatten sich Union und SPD bei ihren Sondierungsgesprächen in dieser Woche auf ein beispielloses Finanzpaket verständigt. Dabei geht es um ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Infrastruktur und eine Ausnahme der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben. Gleichzeitig diskutiert auch die EU nach einem Vorschlag der Kommission über eine Wiederaufrüstung Europas, für die bis zu 800 Milliarden Euro auf dem Tisch liegen sollen.
Eine Gefahr für das Wirtschaftswachstum der Eurozone sind zunehmende Handelsspannungen, ausgelöst durch die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump. Eine Eskalation könne das Wachstum im Euroraum wegen sinkender Exporte und einer generellen Schwächung der Weltwirtschaft dämpfen, sagte Lagarde.
Die Europäische Zentralbank senkte am Donnerstag zum fünften Mal in Folge ihre Leitzinsen. Der zentrale Leitzinssatz, der auch für Sparerinnen und Sparer wichtige Einlagenzins, beträgt demnach zukünftig 2,50 Prozent. Gleichzeitig senkte die EZB ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr von 1,1 Prozent auf 0,9 Prozent. Die Inflationserwartung hob sie um 0,2 Prozentpunkte auf 2,3 Prozent an.
M.Johnston--SMC
