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Von der Leyen: Kreml verhängt "digitalen eisernen Vorhang" in Russland / Foto: Jean-Christophe VERHAEGEN - AFP/Archiv
Von der Leyen: Kreml verhängt "digitalen eisernen Vorhang" in Russland
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem Kreml vorgeworfen, mit Internetbeschränkungen die wirtschaftlichen Folgen der Russland-Sanktionen vor der eigenen Bevölkerung zu verschleiern. "Die Russen haben das Gefühl, wieder hinter einem eisernen Vorhang zu leben - diesmal hinter einem digitalen eisernen Vorhang", sagte von der Leyen am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg.
"Mit der steigenden Inflation und in die Höhe schießenden Zinsen werden die Folgen von Russlands selbstgewähltem Krieg auch aus den Taschen der russischen Bevölkerung bezahlt", sagte von der Leyen. Der Kreml antworte, "indem er das Internet und freie Kommunikation einschränkt".
Moskau hatte in den vergangenen Monaten die Messenger-App Whatsapp gesperrt und die Nutzung des Konkurrenten Telegram eingeschränkt. Im April schränkte Russland den Zugang zu VPN-Verbindungen weiter ein, mit denen Russinnen und Russen Sperren umgehen und auf Internetseiten aus dem Ausland zugreifen können. Der Kreml hat die Meinungsfreiheit seit Beginn seines Angriffskriegs auf die Ukraine 2022 stark eingeschränkt.
Die EU hat in der vergangenen Woche neue Sanktionen gegen Russland beschlossen, das 20. Paket seit Kriegsbeginn. EU-Beamte betonen, dass die Sanktionen Wirkung zeigen - auch, wenn die russische Wirtschaft etwa ihre Öl- und Gasexporte auf andere Länder umgelenkt hat und damit weiter Geld einnimmt.
M.Johnston--SMC
