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Rentenkommission einigt sich auf Empfehlungen - aber offenbar nicht einstimmig / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Rentenkommission einigt sich auf Empfehlungen - aber offenbar nicht einstimmig
Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich auf Empfehlungen geeinigt. Dies bestätigte das Büro des SPD-Kommissionsmitglieds Annika Klose auf AFP-Anfrage am Donnerstag in Berlin. Offenbar kam aber kein von der Koalition erhofftes einstimmiges Votum zustande. Laut "Handelsblatt" erfolgte die Einigung auf rund 30 Empfehlungen mit großer Mehrheit.
Die Einigung sei in der Nacht zum Donnerstag nach mehreren Anläufen mit großer Mehrheit erzielt worden, berichtete das "Handelsblatt" aus Teilnehmerkreisen. Über die Inhalte der Empfehlungen wurde demnach zunächst nichts bekannt. Aus Kloses Büro hieß es, der Bericht der Kommission sei noch in Arbeit.
Der Einigung der 13-köpfigen Kommission aus Professoren und Abgeordneten seien mehrere Sondersitzungen vorausgegangen, die sich teilweise bis spät in die Nacht gezogen hätten, berichtete die Zeitung. Jede Empfehlung wurde demnach einzeln abgestimmt und werde nun von einer deutlichen Mehrheit getragen.
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte auf ein einstimmiges Votum gedrungen. Dann würden die Vorschläge von der Koalition auch "so umgesetzt", sagte die SPD-Chefin Ende Mai der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Anderenfalls müssen wir in der Koalition darüber reden."
Die schwarz-rote Koalition hat eine umfassende Rentenreform angekündigt, um das System angesichts des demografischen Wandels langfristig zu stabilisieren. Am kommenden Dienstag sollten nach bisherigen Angaben die Empfehlungen der Kommission an die Regierung übergeben werden.
Die Kommission hatte im Januar ihre Arbeit aufgenommen. Geleitet wird sie durch den ehemaligen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und die Sozial- und Verwaltungswissenschaftlerin Constanze Janda. Drei Abgeordnete der Regierungsfraktionen sind stellvertretende Vorsitzende: Neben der SPD-Vertreterin Klose sind dies Pascal Reddig von der CDU und Florian Dorn von der CSU. Hinzu kommen acht Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen.
O.Lessard--SMC
