Letzte Nachrichten
USA schicken in Ukraine-Konflikt tausende Soldaten nach Deutschland und Osteuropa
Die USA schicken wegen der angespannten Lage in der Ukraine-Krise militärische Verstärkung nach Deutschland und Osteuropa. Wie das Pentagon am Mittwoch mitteilte, sollen 2000 Soldaten vom Stützpunkt Fort Bragg im Bundesstaat North Carolina nach Deutschland und Polen verlegt werden, 1000 derzeit im bayerischen Vilseck stationierte US-Soldaten werden demnach nach Rumänien entsandt. Während westliche Regierungsvertreter der Ukraine erneut Unterstützung zusicherten, stellte sich China nach Kreml-Angaben hinter Russland.
Schweiz plant Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen
Die Schweizer Regierung erwägt die Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. "Natürlich ist die Pandemie nicht vorbei", sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Mittwoch vor Journalisten. "Es gibt aber Licht am Horizont." Die Schweiz werde lernen, mit dem Coronavirus ähnlich wie mit der Grippe zu leben.
Corona-Tests und Bürostühle werden künftig in italienische Inflation einberechnet
Corona-Schnelltests, Essen zum Mitnehmen und Bürostühle: Viele Waren haben im Lauf der Pandemie für Verbraucher zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Italien werden die Preise dieser Waren künftig in die Berechnung der Inflationsrate mit einbezogen, erklärte die italienische Statistikbehörde Istat am Mittwoch. In Italien stieg die Inflation im Januar im Vorjahresvergleich um 4,8 Prozent, die höchste Teuerungsrate seit 1996.
Biden entsendet tausende US-Soldaten nach Deutschland und Osteuropa
In der Ukraine-Krise schickt US-Präsident Joe Biden tausende Soldaten nach Deutschland und Osteuropa. Wie Pentagon-Sprecher John Kirby am Mittwoch sagte, werden 2000 Soldaten vom US-Stützpunkt Fort Bragg im Bundesstaat North Carolina nach Deutschland und Polen verlegt. 1000 bereits in Deutschland stationierte US-Soldaten sollen demnach "in den kommenden Tagen" nach Rumänien verlegt werden.
Umfrage: Mehrheit hält Investitionen in Atom- und Gaskraft nicht für nachhaltig
Eine Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hält Investitionen in Atom- und Gaskraft laut einer aktuellen Umfrage nicht für nachhaltig. 61 Prozent der Befragten fänden es demnach falsch, wenn Investitionen in neue Gas- und Atomkraftwerke als nachhaltig deklariert werden könnten, wie das Vergleichsportal Verivox am Mittwoch mitteilte. Die Europäische Kommission hatte am Mittwoch entschieden, Atomenergie und Gas als grün einzustufen und damit teils massiven Widerstand hervorgerufen.
81-Jährige wird in Köln von Stadtbahn erfasst und stirbt
Eine 81-Jährige ist in Köln von einer Stadtbahn erfasst und dabei tödlich verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen hatte die Fußgängerin mit ihrem Hund die Gleise überqueren wollen, als der Unfall passierte, wie die Kölner Polizei am Mittwoch erklärte. Dabei sei sie eingeklemmt und schwer verletzt worden.
Mehrere Tote bei türkischen Luftangriffen auf Kurdenmilizen im Irak und in Syrien
Die türkische Luftwaffe hat bei Angriffen auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak mehrere Menschen getötet. Unter anderem wurden bei einem Angriff auf ein Kraftwerk bei al-Malikija in der syrischen Provinz Hassakeh am Dienstagabend nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte vier Sicherheitsleute getötet und mehrere Arbeiter verletzt. Im Irak wurden zwei Kämpfer aus dem Umfeld der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) durch türkische Luftangriffe getötet.
Tod von Frau und Kind bei Hausbrand in Mönchengladbach wohl erweiterter Suizid
Beim Tod einer Frau und eines Kleinkinds nach einem Hausbrand in Mönchengladbach hat es sich offenbar um einen erweiterten Suizid gehandelt. Die Ermittler gehen davon aus, dass die 39-Jährige erst ihren Sohn und dann sich selbst schwer verletzte, wie die Polizei und die Staatsanwaltschaft der Stadt am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Sie selbst starb demnach noch im Haus, das Kleinkind erlag am Dienstagabend im Krankenhaus seinen Verletzungen.
EU-Kommission will mit Normungsstrategie digitale Ambitionen stärken
Die EU-Kommission hat eine neue Normungsstrategie vorgestellt. Diese ziele unter anderem darauf ab, den Wandel hin zu einer digitalen Wirtschaft zu ermöglichen und demokratische Werte in Technologieanwendungen zu verankern, teilte die Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Normen seien weitgehend unsichtbar, spielten aber eine maßgebliche Rolle in vielen Bereichen des täglichen Lebens - ob es sich um WLAN-Frequenzen, vernetztes Spielzeug oder Skibindungen handele.
Opec+ bleibt bei moderater Ausweitung der Ölfördermenge
Ungeachtet der hohen Rohölpreise und der derzeitigen geopolitischen Spannungen halten die in der Opec zusammengeschlossenen Ölförderstaaten und ihre Partnerländer an einer moderaten Ausweitung der Fördermenge fest. Auch im März soll die Produktion um weitere 400.000 Barrel pro Tag ausgeweitet werden, wie die 23 Länder umfassende Gruppe Opec+ am Mittwoch mitteilte. Um diese Menge war die Förderung bereits nach dem letzten Treffen der Gruppe Anfang Januar angehoben worden - trotz Forderungen aus den USA nach einer deutlicheren Ausweitung.
Erster deutscher Athlet: Eiskunstläufer Seegert positiv getestet
Wenige Tage vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Peking ist ein erster deutscher Olympia-Athlet positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Mittwoch mitteilte, handelt es sich um Eiskunstläufer Nolan Seegert. Es ist der zweite Fall im deutschen Team, am 23. Januar war ein Betreuer positiv getestet worden
Ex-Kita-Mitarbeiter in Koblenz wegen Kindesmissbrauchs zu fünf Jahren Haft verurteilt
Das Landgericht Koblenz hat einen ehemaligen Kita-Mitarbeiter wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der 33-Jährige habe sich in 14 Fällen wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie in zwei Fällen wegen schweren Missbrauchs strafbar gemacht, sagte eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Zudem wurde er demnach wegen Missbrauchs von Schutzbefohlenen verurteilt. Die Urteilsbegründung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Sächsische Impfkommission empfiehlt Corona-Impfung uneingeschränkt ab fünf Jahren
Die Sächsische Impfkommission empfiehlt ab sofort allen Kindern ab fünf Jahren uneingeschränkt eine Impfung gegen das Corona-Virus. "Damit erhalten Ärztinnen und Ärzte, aber auch Kinder und Eltern weitere Handlungssicherheit", erklärte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Mittwoch in Dresden. Klar sei aber auch, dass sich zu zuallererst Erwachsene impfen lassen sollten.
Mann entdeckt Babyleiche am Rheinufer in Köln
In Köln ist am Mittwoch eine Babyleiche am Rheinufer entdeckt worden. Ein Zeuge hatte den toten Säugling gegen 12.45 Uhr im linksrheinischen Stadtteil Riehl entdeckt, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. Der Bereich um die Fundstelle in Höhe des Reisemobilhafens sei großräumig abgesperrt worden.
Murmeltier Punxsutawney Phil sagt den USA sechs weitere Wochen Winter voraus
Und jährlich grüßt das Murmeltier: Am traditionellen "Groundhog Day" hat das Murmeltier Punxsutawney Phil den USA sechs weitere Wochen Winterwetter vorhergesagt. Bei der alljährlichen Zeremonie nahe der Ortschaft Punxsutawney im Bundesstaat Pennsylvania wurde das Nagetier am Mittwoch vor tausenden Schaulustigen aus seinem Bau geholt. Nach Angaben der in schwarze Mäntel und Zylinderhüte gekleideten Veranstalter sah das Murmeltier dann seinen eigenen Schatten, was gemäß der Tradition sechs weitere Wochen Winter bedeutet.
Kreml: China unterstützt russische Sicherheitsforderungen
Im Streit mit dem Westen über Sicherheitsfragen hat Russland nach Kreml-Angaben die Unterstützung Chinas. "China unterstützt Russlands Forderungen nach Sicherheitsgarantien", sagte Juri Uschakow, diplomatischer Berater von Präsident Wladimir Putin, am Mittwoch in Moskau. Putin und sein chinesischer Kollege Xi Jinping wollen demnach bei einem Treffen am Freitag in Peking ihre "gemeinsame Vision" zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen.
EU-Kommission stuft Atomenergie und Gas als nachhaltig ein
Die Europäische Kommission stuft Atomenergie und Gas als nachhaltig ein - und stößt damit zum Teil auf massiven Widerstand. Österreich kündigte am Mittwoch eine Klage gegen die Aufnahme von Atom und Gas in die sogenannte Taxonomie-Verordnung an. Auch die Bundesregierung hatte sich gegen die Aufnahme der Atomkraft stark gemacht, die Frankreich und osteuropäische Länder befürworten. Anders als Österreich stimmte sie der Einstufung von Gas aber zu.
CSU wirft Ampel-Koalition "Funktionsstörung" und Scholz fehlende Führung vor
Nach dem Start in der Opposition will die CSU eine schärfere Gangart gegenüber der Bundesregierung einschlagen. "Die Ampel hat eine Funktionsstörung", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Auftakt der zweitägigen Winterklausur der Bundestagsabgeordneten seiner Partei am Mittwoch in Berlin. Parteichef Markus Söder mahnte aber gleichzeitig eine breitere Aufstellung der Partei an - auch wenn dies "ein langer Weg" werde.
Lockerungen von Corona-Beschränkungen ab März im Gespräch
Angesichts der insgesamt milderen Verläufe bei den Erkrankten mit der Omikron-Variante steigt die Erwartung, dass die Corona-Maßnahmen in absehbarer Zeit gelockert werden können. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch, er hoffe, "dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können". Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) brachte den März ins Gespräch. Regierungssprecher Steffen Hebestreit dämpfte aber die Hoffnungen auf baldige Lockerungen.
Baerbock äußert Zweifel an Bundeswehr-Einsatz in Mali
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Krisenstaat Mali in Frage gestellt. "Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind", sagte Baerbock der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. Die Ministerin äußerte ihre Zweifel vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen zwischen Frankreich und der Militärjunta in Mali.
Ministerin: Österreich will gegen Aufnahme von Atomenergie und Gas in EU-Taxonomie klagen
Österreich will gegen die von der EU-Kommission beschlossene Aufnahme von Atomenergie und Gas in die sogenannte Taxonomie-Verordnung klagen. Die österreichische Klimaschutzministerin Leonore Gewessler sagte bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Wien, ihr Ministerium werde in den kommenden Wochen "alle rechtlichen Schritte vorbereiten" und bei einem Inkrafttreten des Kommissionsbeschlusses beim Europäischen Gerichtshof "mit einer Nichtigkeitsklage dagegen vorgehen". Der Beschluss der EU-Kommission komme einem "Greenwashing für Atom und Erdgas" gleich.
Proteste gegen Taxonomie-Beschluss vor Büros der EU-Kommission in Deutschland
In Berlin und anderen deutschen Städten haben am Mittwoch Dutzende Menschen vor Vertretungen der EU-Kommission gegen die Einstufung von Atomenergie und Gas als klimafreundlich protestiert. An den Aktionen gegen den Beschluss zur sogenannten Taxonomie-Verordnung beteiligten sich nach den Angaben von Sprechern teilnehmender Organisationen in Berlin etwa 55 sowie in Bonn 60 Menschen.
Deutlich weniger Spanien-Urlauber im Jahr 2021 als erhofft
Spanien hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Urlauber empfangen als von der Regierung in Madrid erhofft. Insgesamt 31,1 Millionen Touristen aus dem Ausland besuchten das Land, wie die Statistikbehörde INE am Mittwoch bekanntgab. Obwohl Spanien somit im Vorjahresvergleich einen Zuwachs der Urlauberzahlen um 64 Prozent verzeichnete, blieben die Touristenzahlen deutlich unter dem Vor-Pandemie-Niveau: 2021 besuchten 63 Prozent weniger Touristen Spanien als im Jahr 2019.
Mann soll Bekannten in Berlin in Auto auf offener Straße erschossen haben
In Berlin soll ein Mann einen Bekannten auf offener Straße in dessen Auto erschossen haben. Der Tatverdächtige wurde am Mittwoch festgenommen, wie die Berliner Polizei mitteilte. Er sollte einem Richter zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt werden.
Umweltverbände fordern wirksameres EU-Gesetz gegen Waldzerstörung
Ein Bündnis aus mehreren Naturschutz- und Umweltorganisationen hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich für ein wirksameres EU-Gesetz gegen Waldzerstörung einzusetzen. Alle 90 Sekunden verschwinde alleine für EU-Importe wie Soja, Palmöl oder Kautschuk eine Waldfläche in der Größe eines Fußballfeldes, teilte die Organisation WWF am Mittwoch mit.
Beschluss der Landesregierungen: Zuschauer-Regelung wird einheitlich
Die Zuschauer-Regelungen in den Stadien und Hallen der deutschen Profiligen sollen wie vom Sport gefordert künftig bundesweit einheitlich gelten. Die Regierungen der Bundesländer haben sich darauf geeinigt, dass die Kapazität im Freien zu maximal 50 Prozent ausgelastet werden darf - allerdings gedeckelt bei 10.000 Besuchern. In Hallen sind maximal 30 Prozent zulässig, bei höchstens 4000 Zuschauern. Das erfuhr der SID aus Regierungskreisen.
Aktivisten: Scholz und Macron sind "Totengräber" des Klimas
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron sind die "Totengräber" des Klimaschutzes - so jedenfalls sehen es Umweltaktivisten. Mitglieder der Organisation Avaaz inszenierten am Mittwoch in Brüssel eine symbolische Beerdigung des "Green Deal", mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden will. Anlass war die Einstufung von Atomkraft und des fossilen Energieträgers Gas als nachhaltig durch die EU-Kommission.
Tote und Verletzte bei Putschversuch in Guinea-Bissau
Nach einem Putschversuch in Guinea-Bissau ist die Lage in dem westafrikanischen Land nach Angaben von Präsident Umaro Sissoco Embalo wieder unter Kontrolle. Embalo sagte in der Nacht zum Mittwoch, auf ihn sei ein Mordanschlag verübt worden, den er unverletzt überlebt habe. Bei dem fünfstündigen Feuergefecht in der Hauptstadt Bissau habe es aber Tote und viele Verletzte gegeben. Die Hintergründe des Putschversuchs sind bisher unklar.
Bericht: USA schlagen Moskau "wechselseitigen" Verzicht auf Kampftruppen in der Ukraine vor
Im Konflikt mit Russland haben die USA laut einem Medienbericht angeboten, auf eine permanente Stationierung von Kampftruppen sowie landgestützten Offensivraketensystemen in der Ukraine zu verzichten - wenn sich Russland zu demselben Schritt bereiterklärt. Die spanische Zeitung "El País" veröffentlichte am Mittwoch Dokumente, bei denen es sich um Auszüge aus den schriftlichen Antworten Washingtons und der Nato auf einen weitreichenden russischen Forderungskatalog handeln soll. Weder die Nato noch Russland dementierten die Echtheit der Dokumente.
Medienaufsicht untersagt Ausstrahlung von RT DE vollständig
Die deutsche Medienaufsicht hat die Verbreitung des russischen Senders RT DE vollständig untersagt. Wie die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten am Mittwoch mitteilte, fehlt auch für die Ausstrahlung per Live-Stream im Internet oder Apps "die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung". Veranstaltung und Verbreitung des Programms sei "daher einzustellen".
KfW: Mittelständische Unternehmen fragen wieder etwas mehr Kredite nach
Der durch Lieferengpässe und die neue Virusvariante Omikron gebremste wirtschaftliche Aufschwung führt laut der Förderbank KfW zu einem zurückhaltenden Interesse kleiner und mittlerer Unternehmen an neuen Krediten. Zwar verhandelten im vierten Quartal 2021 nach fünf Rückgängen in Folge erstmals wieder mehr kleine und mittelständische Unternehmen mit Banken über neue Kredite, wie die KfW am Mittwoch mitteilte. Eine klare Trendwende bei der Kreditnachfrage sei jedoch nicht in Sicht.
Curling als Auftakt: Wettbewerbe in Peking gestartet
Mit vier Spielen im Curling haben am Mittwoch die Wettbewerbe bei den Olympischen Spielen in Peking begonnen. Ab 13.05 Uhr MEZ (20.05 Ortszeit) ging es im National Aquatics Centre schon zwei Tage vor der Eröffnungsfeier mit Duellen im Mixed Doubles los.