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Magyar-Partei wählt erstmals Verfassungsrichter - Amnesty: Verfahren "wie unter Orban"
Erstmals seit der Amtsübernahme von Peter Magyar als Ministerpräsident hat das ungarische Parlament einen neuen Verfassungsrichter gewählt. Der Universitätsprofessor Pal Sonnevend erhielt am Montag 138 Ja-Stimmen in dem 199 Abgeordnete umfassenden Parlament, sechs Parlamentarier stimmten gegen ihn. Die früheren Regierungsparteien Fidesz und KDNP boykottierten die Abstimmung. Sonnevend löst Csaba Hende ab, der als Vertrauter des früheren Regierungschefs Viktor Orban galt.
Trompete von US-Armee bei Trauerfeier auf hessischem Friedhof gestohlen
Unbekannte haben auf einem Friedhof im hessischen Hanau eine Trompete der US-Armee gestohlen. Das Instrument sollte am Freitagvormittag bei einer Bestattung eines ehemaligen US-Soldaten gespielt werden, wie die Polizei am Montag in Offenbach mitteilte.
Schleswig-Holstein: Bauarbeiter bei Erdarbeiten an Einfamilienhaus tödlich verletzt
In Schleswig-Holstein ist ein Bauarbeiter bei Erdarbeiten an einem Einfamilienhaus tödlich verletzt worden. Der 46-Jährige war am Sonntagvormittag in Leezen unter einem Treppenaufgang zu einem Hauseingang beschäftigt, als sich ein massives Stahlbetonteil löste und auf den Mann herabstürzte, wie die Polizei in Bad Segeberg und die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag mitteilten.
Cannabisplantage in Fachwerkhaus in Nordrhein-Westfalen entdeckt - Festnahme
In einem alten Fachwerkhaus im nordrhein-westfälischen Marienmünster hat die Polizei eine Cannabisplantage mit rund 500 Pflanzen entdeckt. Ein 40-jähriger Verdächtiger versteckte sich während des Polizeieinsatzes am Freitag in Kellerräumen des mehrstöckigen Wohnhauses, wie die Polizei in Höxter und die Staatsanwaltschaft Paderborn am Montag mitteilten. Er wurde festgenommen und kam auf Anordnung eines Haftrichters in Untersuchungshaft.
Unionspolitiker fordern nach CSD-Anschlag härteren Kurs gegen Gefährder
Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) fordern Politiker der Union einen anderen Umgang mit Gefährdern und Islamisten. "Wir müssen darauf reagieren und zwar grundlegend", sagte am Montag Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Einstufung eines Gefährders müsse in Deutschland andere rechtliche Folgen haben als bisher. Kanzler Friedrich Merz (CDU) sieht ebenfalls Handlungsbedarf, betonte aber, für politische Konsequenzen sei es noch zu früh.
Bei Delfinshow in Duisburger Zoo: Drei Aktivisten springen in Becken
Während einer Delfinshow im Duisburger Zoo sind drei Tierschutzaktivisten in ein Wasserbecken gesprungen und haben gegen die Haltung der Tiere protestiert. Die Show wurde daraufhin abgebrochen und das Delfinarium mit rund 1200 Zuschauern geräumt, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte. Gegen die drei wurde Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet.
Frankreichs Präsident Macron besucht Waldbrandgebiet
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist am Montagnachmittag in die von einem heftigen Waldbrand betroffene südwestliche Region Gironde. Macron wolle sich unter anderem mit Einsatzkräften treffen, "um ihnen die Unterstützung der Nation zu übermitteln", erklärte das Präsidialamt.
Zwei queerfeindliche Angriffe zeitgleich in Frankfurt am Main
In Frankfurt am Main hat es am frühen Sonntagmorgen zwei queerfeindliche Angriffe gegeben. In der Innenstadt beleidigte ein Unbekannter einen 26-jährigen queeren Menschen an einer U-Bahnstation und schlug anschließend mit der flachen Hand unterhalb des Ohrs zu, wie die Polizei am Montag in der hessischen Stadt mitteilte. Eine Fahndung nach der Erstattung einer Anzeige verlief ergebnislos.
Einsatzkräfte kämpfen weiter gegen Brände in Südeuropa - Verschärfung der Lage befürchtet
Trotz erster Anzeichen einer Stabilisierung haben die Einsatzkräfte in Frankreich und Spanien zu Wochenbeginn weiter unter Hochdruck gegen die verheerenden Waldbrände gekämpft. Zwar sei das Feuer in der Region Gironde "stabilisiert", sagte der französische Innenminister Laurent Nuñez am Montag, es sei aber noch nicht unter Kontrolle. Deutschland schickte Unterstützung in den Südwesten Frankreichs.
CSD-Anschlag: Justizressort prüft Konsequenzen - Schon zuvor Schritte eingeleitet
Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) prüft das Bundesjustizministerium mögliche Konsequenzen. Ein Sprecher warnte am Montag in Berlin jedoch vor übereiltem Handeln. Er verwies auch auf eine ohnehin bereits geplante wissenschaftliche Studie zur Evaluierung des Jugendstrafrechts.
Unwetter beschädigt Dutzende Gebäude in Schleswig-Holstein
Ein Unwetter hat im schleswig-holsteinischen Glückstadt und im Umland 40 bis 50 Wohn- und Gewerbegebäude beschädigt. Körperlich verletzt wurde niemand, wie die Polizei in Itzehoe am Montag mitteilte. Demnach zog am Sonntagabend gegen 18.55 Uhr ein Gewitter mit Sturmböen und möglicherweise einer Windhose über die Region. Der Gesamtschaden dürfte nach einer ersten Einschätzung im hohen sechsstelligen bis siebenstelligen Bereich liegen.
Berliner CSD-Verein warnt nach Anschlag vor Spaltung und Hass gegen Muslime
Der Berliner CSD-Verein hat nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in der Bundeshauptstadt vor einer Instrumentalisierung der Tat gegen Muslime gewarnt. "Wir benennen islamistischen Terror klar und ohne Relativierung", erklärte der Vorstand am Montag. Zugleich stelle man sich "jedem Versuch entgegen", die Tat für Hass gegen Muslime und Menschen bestimmter Herkunft zu "instrumentalisieren".
CSD-Anschlag: Berliner Justiz verteidigt Aufhebung von Haftbefehl
Die Berliner Justiz hat die Aufhebung des Haftbefehls gegen den mutmaßlichen Attentäter vom Berliner Christopher Street Day (CSD) nach dessen Verurteilung im Mai verteidigt. Da das Gericht eine Strafe von einem Jahr und zehn Monaten für tat- und schuldangemessen erachtet habe und die Untersuchungshaft anzurechnen sei, sei dies nicht ungewöhnlich, teilte eine Sprecherin des Berliner Strafgerichts am Montag mit.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert nach CSD-Anschlag härtere Konsequenzen
Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schärfere Konsequenzen im Umgang mit radikalisierten Menschen gefordert. Es reiche nicht mehr, wenn Behörden oder Verantwortliche im Nachhinein erklärten, sie hätten von einer Radikalisierung "so ein bisschen mitbekommen, aber so richtig auch nicht", sagte Schulze am Montag im Deutschlandfunk.
Millionen Glimmstengel und 40 Tonnen Tabak: Zoll stürmt illegale Zigarettenfabrik
Nach monatelangen verdeckten Ermittlungen haben Zollfahnder in einem ehemaligen Gewerbeobjekt in Sachsen-Anhalt eine illegale Zigarettenfabrik gestürmt. Sie beschlagnahmten in Haldensleben unter anderem rund acht Millionen unversteuerte Zigaretten sowie 40 Tonnen Tabak, wie das Zollfahndungsamt im niedersächsischen Hannover am Montag mitteilte. Die kriminellen Betreiber tarnten die Anlage in einem Hallenkomplex auf einem früheren Fabrikgelände demnach aufwändig.
Waldbrandsituation in französischer Gironde in der Nacht "insgesamt stabil"
Der heftige Waldbrand, der in der Gironde im Südwesten Frankreichs 42.000 Hektar Land verwüstet und zur Evakuierung von 220.000 Menschen geführt hat, ist in der Nacht zum Montag nach Angaben der Präfektur "insgesamt stabil" geblieben. Es habe im Laufe der Nacht "keine nennenswerten Entwicklungen gegeben", hieß es am Montagmorgen in einer Pressemitteilung. Die Einsatz- und Rettungskräfte seien "weiterhin in vollem Umfang im Einsatz und setzen ihre Aufgaben vor Ort fort".
Mutmaßlicher CSD-Angreifer in Berlin von Polizei erschossen - Bundesanwaltschaft ermittelt weiter
Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Days (CSD) ist der Tatverdächtige bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Der Gesuchte sei am Sonntag gegen 18.00 Uhr in einer Gartenkolonie im West-Berliner Bezirk Spandau lokalisiert worden, teilte die Polizei der Bundeshauptstadt mit. "Nach derzeitigem Kenntnisstand soll der 21-Jährige die eingesetzten Spezialeinsatzkräfte mit einer Stichwaffe angegriffen haben, woraufhin diese von der Schusswaffe Gebrauch machten."
Mutmaßlicher CSD-Angreifer in Berlin von Polizei erschossen - Bundesanwaltschaft übernimmt
Nach dem Anschlag am Rande des Berliner Christopher Street Days (CSD) ist der mutmaßliche Angreifer bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Der Tatverdächtige sei am Sonntag gegen 18.00 Uhr in einer Kleingartenanlage im Bezirk Spandau gestorben, teilte die Polizei in der Bundeshauptstadt mit. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft bestätigte den tödlichen Einsatz und teilte mit, dass die Behörde die Ermittlungen übernommen habe.
Waldbrand an italienischer Adriaküste: Hunderte Menschen mit Schiffen evakuiert
Nach der Ausbreitung eines Waldbrands an der südlichen Adriaküste sind in Italien hunderte Menschen mit Schiffen in Sicherheit gebracht worden. Insgesamt seien am Sonntag mehr als 400 Touristen und Strandbesucher "über den Seeweg" evakuiert worden, erklärte die Küstenwache in Onlinediensten. Dies sei die "einzig machbare Evakuierungsroute" gewesen.
Berliner Polizei: Mutmaßlicher CSD-Angreifer bei Einsatz erschossen
Der mutmaßliche Angreifer auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin ist bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Der Tatverdächtige sei am Sonntag gegen 18.00 Uhr in einer Kleingartenanlage im Berliner Bezirk Spandau lokalisiert worden, teilte die Polizei der Bundeshauptstadt im Kurzbotschaftendienst X mit. "Nach bisherigen Erkenntnissen soll er mit einer Stichwaffe auf unsere Einsatzkräfte zugelaufen sein, daraufhin kam es zum polizeilichen Schusswaffengebrauch durch unser SEK Berlin."
Brände in Frankreich und Spanien wüten weiter - 300.000 Menschen evakuiert
In Frankreich und Spanien haben tausende Einsatzkräfte am Wochenende weiter gegen die verheerenden Brände gekämpft. Der Sprecher des französischen Feuerwehrverbandes FNSPF, Eric Brocardi, sprach im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag von einem "David-gegen-Goliath-Szenario". Bis zum Wochenende waren wegen der Feuer in Frankreich und Spanien mehr als 300.000 Menschen zur Flucht gezwungen. Die Chefin des spanischen Katastrophenschutzes, Virginia Barcones, sprach von einem Feuer-"Monster".
Blutiger Angriff auf CSD in Berlin: Behörden gehen von islamistischem Anschlag aus
Der Christopher Street Day in Berlin ist zum Ziel eines mutmaßlich islamistischen Angriffs geworden: Eine Frau wurde getötet, knapp 30 Menschen wurden verletzt, als ein Fahrer am Samstagabend mit einem Transporter in eine Menschenmenge raste. Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gehen die Ermittler von einem "islamistischen Terroranschlag" aus. Nach dem flüchtigen Verdächtigen Abdul B. werde unter anderem an Bahn- und Flughäfen sowie an Grenzen "mit sehr hohem Einsatz" gesucht, sagte der Minister am Sonntag in Berlin.
Berliner Justiz bestätigt: Mutmaßlicher CSD-Angreifer wollte zu IS-Miliz nach Syrien
Der nach dem mutmaßlichen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) geflüchtete Verdächtige hat nach Justizangaben im vorigen Jahr vergeblich versucht, sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anzuschließen. Außerdem postete er im sozialen Netzwerk Instagram 2024 verbotene Propaganda der Gruppe, wie das Kammergericht und die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Sonntag gemeinsam mitteilten.
Spaniens König Felipe VI. besucht durch Waldbrände Vertriebene
Spaniens König Felipe VI. hat in einer Notunterkunft Menschen besucht, die vor den verheerenden Waldbränden im Land aus ihren Häusern fliehen mussten. Die Betroffenen hätten "viel" verloren, beklagte der Monarch am Sonntag beim Besuch der nahe Madrid gelegenen Gemeinde Villamanta. "Gemeinsam haben wir ein Naturerbe von unschätzbarem Wert verloren."
Messerstiche und Schüsse mit Schreckschusswaffe: Ein Toter nach Streit in Hamburg
Bei einer Auseinandersetzung nahe eines U-Bahnhofs in Hamburg sind ein Mann erstochen und ein weiterer lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in am Sonntag mitteilte, gerieten am Samstagabend im Bereich der Haltestelle im Stadtteil Farmsen-Berne vier Männer aneinander. Ein 19- und ein 24-Jähriger erlitten lebensbedrohliche Stichverletzungen, der 24-Jährige starb später in einem Krankenhaus. Es liefen umfangreichen Ermittlungen.
"Kriegserklärung" gegen Gesellschaft: CSD-Angriff löst Debatte über Konsequenzen aus
Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day haben Unionspolitiker einen härteren Kurs gegen gewaltbereite Islamisten gefordert. Der Vorsitzende der Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU), Johannes Winkel, sprach am Sonntag von einer "Kriegserklärung" radikaler Islamisten, gegen die sich die offene Gesellschaft entschlossener als bislang wehren müsse. Der CDU-Innenpolitiker Günter Krings forderte ein härteres Strafmaß für islamistische Attentäter. Polizeigewerkschafter forderten mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden.
Tödliche Attacke bei CSD in Berlin: Behörden gehen von islamistischem Anschlag aus
Nach der blutigen Attacke beim Christopher Street Day (CSD) in Berlin gehen die Ermittler nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) von einem "islamistischen Terroranschlag" aus. Nach dem flüchtigen Verdächtigen Abdul B. werde unter anderem an Bahn- und Flughäfen sowie an Grenzen "mit sehr hohem Einsatz" gesucht, sagte der Minister am Sonntag in Berlin. Der 21-Jährige sei als Angehöriger der islamistischen Szene bekannt. Bei dem Angriff am Samstagabend wurde eine Frau getötet und knapp 30 Menschen verletzt.
Dobrindt stuft Bluttat beim Berliner CSD als "islamistischen Terroranschlag" ein
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Bluttat beim Christopher Street Day in Berlin als "islamistischen Terroranschlag" eingestuft. Auf eine derartige Motivation des Tatverdächtigen deute "alles" hin, sagte Dobrindt am Sonntag in Berlin. Eine Frau sei getötet worden, zudem gebe es "29 Verletzte und Schwerstverletzte", sagte der Minister. Der Tatverdächtige, ein deutscher Staatsangehöriger libanesischer Abstammung, habe eine Radikalisierung durchlaufen und sei bereits in Berlin zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden.
Mutmaßlicher Anschlag beim CSD Berlin: Ermittler fahnden nach 21-Jährigem
Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) mit einer Toten und mehr als einem Dutzend Verletzten wird mit Hochdruck nach einem flüchtigen 21-jährigen Verdächtigen gesucht. Die Polizei in der Hauptstadt warnte am Sonntag davor, den mutmaßlich islamistisch motivierten Abdul B. anzusprechen. Er sei "möglicherweise bewaffnet und gefährlich", hieß es. Polizisten durchkämmten unter anderem Bahnhöfe.
Brände in Frankreich: Flammen kommen bis 15 Kilometer an Großraum Bordeaux heran
In Frankreich ist der verheerende Waldbrand nahe Bordeaux bis 15 Kilometer an die Grenzen des Großraums der Stadt herangerückt. Eine Evakuierung des rund eine Million Einwohner zählenden Großraums "kommt aber nicht in Frage", weil sich das Feuer südlich befinde und nicht im Westen vorrücke, erklärte Bürgermeister Thomas Cazenave am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Bis zur Stadtgrenze seien es noch 25 bis 30 Kilometer.
Polizisten an Bahnhöfen in Einsatz: Großfahndung nach Bluttat bei Berliner CSD
Nach dem mutmaßlichen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) hat die Polizei am Sonntag weiter öffentlich mit starken Kräften nach dem flüchtigen Verdächtigen Abdul B. gefahndet. Entsprechende Einsätze liefen unter anderem an Bahnhöfen in der Hauptstadt, sagte Polizeisprecher Jan Misselwitz der Nachrichtenagentur AFP. "Natürlich laufen unsere Maßnahmen auf Hochtouren und in alle Richtungen." Die Beamten schalteten auch ein Hinweisportal und ein Hinweistelefon frei.
Kleinflugzeug stürzt auf Dach von Wohnhaus: Zwei Tote in Niedersachsen
Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf ein Wohnhaus in Ganderkesee in Niedersachsen sind am Samstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Es handelte sich um die beiden Insassen des Leichtflugzeugs im Alter von 65 und 77 Jahren, wie die Polizei in Delmenhorst am Abend mitteilte. Die Maschine stürzte demnach auf das Dach des Hauses, die Unfallursache war unklar.