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EU-Kommissare auf dem Prüfstand: Anhörungen im Europaparlament begonnen / Foto: Nicolas TUCAT - AFP
EU-Kommissare auf dem Prüfstand: Anhörungen im Europaparlament begonnen
Mit den Anhörungen vor dem Europaparlament hat in Brüssel die wichtigste Prüfung für das neue Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begonnen. Als erste stellten sich am Montag der designierte Handelskommissar Maros Sefcovic und der künftige Kulturkommissar Glenn Micallef den Fragen der Abgeordneten. Bei einer schlechten Vorstellung droht den Anwärterinnen und Anwärtern theoretisch die Ablehnung.
Der Slowake Sefcovic muss sich darum wohl wenig Sorgen machen: Er ist bereits seit 15 Jahren EU-Kommissar, derzeit ist er als von der Leyens Vize für die Beziehungen zwischen den EU-Institutionen verantwortlich. Auf seinem neuen Posten als Handelskommissar soll Sefcovic unter anderem im Handelsstreit mit China und über das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten verhandeln.
Der Vorsitzende des Handelsausschusses, der SPD-Abgeordnete Bernd Lange, begrüßte dessen langjährige Erfahrung. "Aufgrund seiner Rolle bei den Brexit-Verhandlungen ist ihm die Handelspolitik nicht fremd und er hat viel Erfahrung im Umgang mit dem Europäischen Parlament", erklärte Lange. Sefcovic habe sich zudem dafür ausgesprochen, Handelsabkommen grundsätzlich auf EU-Ebene abzuschließen, um zu verhindern, dass einzelne Länder bremsen.
Am Montagabend geht es dann für den designierten Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen aus Luxemburg in die dreistündige Anhörung. Befragt wird auch der Grieche Apostolos Tzitzikostas, der das Verkehrsressort übernehmen soll. Von ihnen - wie auch von der designierten Umweltkommissarin Jessika Roswall und von Klimakommissar Wopke Hoekstra - fordern insbesondere die Abgeordneten von Sozialdemokraten und Grünen Zusagen in der Klimapolitik.
Unangenehm dürfte es am Mittwoch für den Ungarn Oliver Varhelyi werden, der sich in den vergangenen fünf Jahren als Kommissar eine Reihe von Feinden gemacht hat. Unter anderem beleidigte er die EU-Abgeordneten vor eingeschaltetem Mikrofon als "Idioten". Er habe keinen Respekt für das Parlament gezeigt, sagte etwa die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Terry Reintke. "Es ist sehr unwahrscheinlich, dass wir für ihn stimmen."
Dennoch könnte er die Anhörung bestehen. Denn fällt er durch, müsste Ungarns Regierungschef Viktor Orban einen neuen Kandidaten für Brüssel benennen. Damit könnte er den Amtsantritt der gesamten neuen Kommission verzögern.
Die Fraktionen des Mitte-Links-Lagers im Europaparlament kritisieren zudem, dass mit dem Italiener Raffaele Fitto erstmals ein Rechtsaußen-Politiker einen der Schlüsselposten als geschäftsführender Vizekommissionspräsident bekommen soll. Lehnen sie ihn nach seiner Anhörung in der kommenden Woche ab, riskieren sie allerdings den Posten der Vizepräsidentin aus ihren eigenen Reihen, der spanischen Sozialdemokratin Teresa Ribera, deren Kandidatur anschließend von den Konservativen gekippt werden könnte.
Fällt keine Kandidatin und kein Kandidat durch, wollen die Abgeordneten die neue Kommission am 27. November offiziell wählen. Dafür reicht eine einfache Mehrheit in der Plenarabstimmung. Die Kommission könnte dann voraussichtlich zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.
A.Desjardins--SMC
