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Peking wirft Wadephul Anheizen von Spannungen in Asien vor / Foto: Shuji Kajiyama - POOL/AFP
Peking wirft Wadephul Anheizen von Spannungen in Asien vor
Die chinesische Regierung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) scharf attackiert und ihm vorgeworfen, regionale Spannungen in Asien "anzuheizen". Auf die Frage nach Wadephuls jüngsten Äußerungen zu China warnte am Montag die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, vor Journalisten in Peking davor, "zur Konfrontation anzustacheln und Spannungen anzuheizen".
Wadephul hatte am Sonntagabend vor seiner Abreise zu Besuchen in Japan und Indonesien ein "zunehmend aggressives Auftreten" Chinas in der Straße von Taiwan sowie im Ost- und Südchinesischen Meer angeprangert. Dieses habe "auch Auswirkungen auf uns in Europa: Hier stehen Grundregeln unseres weltweiten Miteinanders auf dem Spiel", kritisierte Wadephul.
Mao betonte am Montag, die Situation im Ost- und Südchinesischen Meer sei "im Allgemeinen stabil" und die "Taiwan-Frage ist Chinas interne Angelegenheit". Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums verwies auf das "Ein-China-Prinzip", das eine "grundlegende Norm für internationale Beziehungen" sei und in der internationalen Gemeinschaft breite Zustimmung habe. "Um den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan zu wahren, ist es nötig, dass Ein-China-Prinzip klar und deutlich aufrechtzuerhalten", sagte die Sprecherin.
China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. In den vergangenen Jahren hat Peking rund um das Inselgebiet die Zahl der chinesischen Kampfjets und Kriegsschiffe erhöht und mehrfach große Militärmanöver abgehalten.
Zudem beansprucht Peking fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. Jedoch erheben auch andere asiatische Staaten wie die Philippinen, Vietnam, Indonesien und Malaysia Anspruch auf Teile des Gebiets.
A.Gagnon--SMC
