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Steinmeier bei Staatsbesuch in Paris: "Deutsche bleiben gute Europäer" / Foto: Christophe PETIT TESSON - POOL/AFP
Steinmeier bei Staatsbesuch in Paris: "Deutsche bleiben gute Europäer"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in Frankreich die deutsche Verankerung in Europa betont. "Die Deutschen werden gute Europäer bleiben", sagte Steinmeier am Donnerstag bei seinem Staatsbesuch in Paris. Er wolle dies den Franzosen sagen, "in Zeiten, in denen in Deutschland Wahlen stattgefunden haben, die weltweit diskutiert werden", fügte er im Elysée hinzu. "Deutschland kann nur als europäisches Deutschland erfolgreich sein, eng eingebettet in die Europäische Union", hob Steinmeier mit Blick auf sorgenvolle Kommentare in Frankreich nach den jüngsten Wahlerfolgen der europakritischen AfD etwa in Sachsen-Anhalt hervor.
Sein Staatsbesuch in Frankreich falle in "verdammt schwierige" Zeiten, sagte Steinmeier. Er verwies auf die geopolitischen Herausforderungen und den Ukraine-Krieg, aber auch die innenpolitische Situation beider Länder. "Wir erleben eine Polarisierung der Gesellschaft mit einer Stärkung der radikalen Ränder", betonte Steinmeier. Dies erschwere Regierungsbildungen und das Regieren, fügte er hinzu. Zumal die Kommunikation über Politik zunehmend in die sozialen Medien abwandere.
Steinmeier wies Kritik an der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa zurück, die manche als dominierend empfänden. "Die Erfahrung hat gezeigt, dass ohne deutsch-französische Zusammenarbeit Europa schlechter funktioniert. Und in diesen herausfordernden Zeiten können wir uns das nicht leisten" sagte der Bundespräsident. "Lassen wir uns Europa nicht schlechtreden", fügte er hinzu. Auch sei die deutsch-französische Versöhnung eine Verpflichtung für die heutige Generation und "für diejenigen, die nach uns in unsere Ämter kommen",
Steinmeier würdigte seinen Amtskollegen Emmanuel Macron als einen "überzeugten Europäer" und erwähnte seine persönliche Freundschaft, die über 15 Jahre hinweg gewachsen sei. Es liege "ein Hauch von Wehmut" über seinem Staatsbesuch in Frankreich, sagte Steinmeier. Er erinnerte daran, dass sich beide kennengelernt hatten, als Macron gerade erst seine politische Karriere begann und er selbst in der Opposition saß. Ihre Freundschaft sei so eng, dass sie nahezu zeitgleich Präsident geworden seien und im kommenden Frühjahr fast zeitgleich aus dem Amt scheiden würden, sagte er mit einem Augenzwinkern.
Im Beisein der beiden Präsidenten wurde im Elysée auch ein Abkommen unterzeichnet, das den Deutsch-Französischen Bürgerfonds in das Deutsch-Französische Jugendwerk integriert. Dadurch sollen beide Institutionen dauerhaft gestärkt werden. Der seit 2019 bestehende Bürgerfonds verfügt über ein Budget von fünf Millionen Euro und finanziert in erster Linie grenzüberschreitende Vorhaben der Zivilgesellschaft.
Am Morgen war Steinmeier am Pariser Triumphbogen mit militärischen Ehren von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen worden. Steinmeier entfachte die Flamme der Erinnerung am Grabmal des Unbekannten Soldaten und legte ein Blumengebinde nieder.
Steinmeier fuhr anschließend von der berittenen Republikanischen Garde begleitet die Champs-Elysées hinunter, die anlässlich des Staatsbesuchs mit deutschen und französischen Flaggen geschmückt wurden. Anschließend kam er mit Macron im Elysée zu einem Gespräch unter vier Augen zusammen.
Gemeinsam mit Macron will er am Abend beim Besuch des Pariser Pantheons den von den Nationalsozialisten ermordeten jüdischen Historiker und Widerstandskämpfer Marc Bloch ehren.
In Begleitung von Macron reist Steinmeier am Freitag weiter nach Bordeaux, wo die Themen Raumfahrt und Verteidigung im Mittelpunkt des Besuchs stehen.
S.Cloutier--SMC
