Letzte Nachrichten
VGH Hessen: Kein Abschiebeverbot für Afghanen trotz schwieriger Verhältnisse
Ein junger Mann darf einer Gerichtsentscheidung aus Hessen zufolge trotz der schwierigen Verhältnisse in seinem Heimatland nach Afghanistan abgeschoben werden. In einem Fall von grundsätzlicher Bedeutung entschied der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel am Dienstag, dass der innerstaatliche Konflikt in Afghanistan mit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban 2021 beendet sei. Es handle sich bei dem Kläger zudem um einen jungen erwerbsfähigen Mann, der vor Ort familiäre Strukturen habe. (Az. 12 A 869/26.A)
Guterres: USA und China sollen bei Künstlicher Intelligenz zusammenarbeiten
UN-Generalsekretär António Guterres hat die USA und China zum Auftakt der Generaldebatte in New York zu Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz aufgerufen. Die Spitzenreiter bei der KI-Entwicklung trügen die "größte Verantwortung gegenüber der Menschheit" und sollten daher "Kanäle für Dialog, Transparenz, Vertrauen und Zusammenarbeit" einrichten, sagte Guterres am Dienstag vor den in New York versammelten Staats- und Regierungschefs.
Kurz vor Fristende: EU streitet über Aufhebung von Sanktionen gegen russische Oligarchen
Wenige Stunden vor Ablauf einer Frist für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland ringen die EU-Länder weiter um ein Ergebnis. Im Streit um die Streichung zweier russischer Oligarchen von der Sanktionsliste zeichnete sich am Dienstag EU-Diplomaten zufolge zunächst keine Einigung ab. Während die Gespräche zwischen den EU-Botschaftern in Brüssel am Nachmittag fortgesetzt werden sollten, forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine "rechtzeitige und bedingungslose Verlängerung der individuellen Sanktionen".
Frei mahnt rasche Reformen an - und sagt Merz Rückhalt der Fraktion zu
Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat die Koalition zu einer unbeirrten Fortsetzung des Reformkurses unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgerufen. In der Unionsfraktion verfüge der Kanzler dafür auch nach den Niederlagen bei den jüngsten Wahlen über den nötigen Rückhalt, sagte Frei am Dienstag in Berlin vor Beginn der Fraktionssitzung. "Der Bundeskanzler hat unsere Unterstützung."
Verkehrstechnik-Messe Innotrans in Berlin eröffnet - Rekordzahl von Ausstellern
Mit einer Rekordzahl von Ausstellern hat am Dienstag die Verkehrstechnik-Messe Innotrans Berlin begonnen. 3170 Aussteller und damit 200 mehr als 2024 zeigen bis Freitag ihre neuesten Fahrzeuge, wie die Messe Berlin mitteilte. Es sei "die größte Innotrans" in ihrer 30-jährigen Geschichte.
Autobahn für Pferd gesperrt: Polizisten unterstützen Umladen von Tier in Hessen
Polizisten haben auf einer Autobahn in Hessen einen Pferdetransport beim Umladen des Tiers unterstützt. Wie die Beamten in Frankfurt am Main mitteilten, blieb auf der A3 beim Offenbacher Kreuz am Dienstag ein Auto mitsamt Anhänger und einem 13 Jahre alte Pferd namens Ferdel liegen. Ein anderes Fahrzeug sollte den Anhänger und Ferdl daher vor Ort übernehmen.
G7-Staaten fordern Ende der Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien und die Schifffahrt
Angesichts des sich zuspitzenden Konflikts haben die G7-Staaten von der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen ein Ende der Angriffe auf Saudi-Arabien und die internationale Schifffahrt gefordert. Alle Militäraktionen müssten eingestellt werden, erklärten Deutschland und seine Partner am Dienstag. Indes warfen die Huthis Riad neue Angriffe im Jemen vor, darunter eine tödliche Attacke auf ein Gefängnis im Nordwesten des Landes.
IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn - Arbeitgeber: "Realitätsfern"
In der anstehenden Tarifrunde für 3,7 Millionen Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie fordert die IG Metall fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Mehrere Bezirke teilten am Dienstag die Beschlüsse ihrer Tarifkommissionen mit - am Mittwoch soll der Gewerkschaftsvorstand die Forderung für die gesamte IG Metall beschließen. Der Arbeitnehmerverband Südwestmetall wies die Forderungen umgehend als "realitätsfern" zurück. Die Tarifverhandlungen beginnen im Oktober.
Wadephul vor UN-Generaldebatte: Vereinte Nationen müssen "effizienter werden"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat kurz vor Beginn der UN-Generaldebatte in New York die Notwendigkeit einer Reform der Vereinten Nationen bekräftigt. "Ohne Zweifel müssen die Vereinten Nationen effizienter werden", sagte Wadephul am Mittwoch in New York vor Journalisten. "Wir brauchen eine funktionierende UN, die die großen globalen Fragen adressiert, die eine Rolle bei der Lösung von Konflikten spielt und diese nicht vor allem verwaltet", betonte der Minister.
Endgültiges Ergebnis bestätigt Wahlausgang in Sachsen-Anhalt
Mehr als zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die AfD gewann die Wahl am 6. September mit 43,8 Prozent und damit mit großem Vorsprung, wie der Wahlausschuss am Dienstag in Magdeburg mitteilte. Die CDU erhielt 17,2 Prozent.
Blessin wird Trainer in Mönchengladbach
Alexander Blessin wird neuer Trainer des Bundesliga-Schlusslichts Borussia Mönchengladbach. Der 53-Jährige erhält am Niederrhein einen Vertrag bis 2028, das bestätigte der Klub am Dienstag. Blessin hatte zuletzt zwei Jahre lang den FC St. Pauli trainiert, nach dem Abstieg 2026 wurde er dort entlassen.
Clan-Kontakte und Antisemitismus: Berliner Linke im Kreuzfeuer der Kritik
Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe: Ein mögliches Regierungsbündnis in Berlin unter Führung der Linkspartei stößt bei den Bundesparteien auf scharfe Kritik. Union, SPD und Grüne warnten am Dienstag vor Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt und forderten von der Linkspartei Klarheit über Verbindungen zum Berliner Clan-Milieu sowie eine Distanzierung von Antisemiten in den eigenen Reihen. Im Fokus steht dabei der Linken-Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak, der Kontakte zum Berliner Remmo-Clan einräumte.
Nach Hausexplosion in Weimar: Weiter keine Spur von vermisstem Mann
Mehr als eine Woche nach der Explosion eines Einfamilienhauses im thüringischen Weimar gibt es weiterhin keine Spur von dem vermissten Hausbesitzer. Der 61-Jährige gilt auch nach Abschluss der Such- und Sicherungsarbeiten weiter als vermisst, wie die Polizei in Jena am Dienstag mitteilte.
Debatte um Merz-Äußerungen zur Krankenversicherung - CSU lehnt Systemänderung ab
Mit Äußerungen zu möglichen Änderungen bei der Krankenversicherung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine breite Debatte ausgelöst - und Fragen aufgeworfen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann wies am Dienstag die Interpretation zurück, der Kanzler wolle das gesamte duale System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen: Es gehe der Koalition nur um Erleichterungen bei der Terminvergabe in Arztpraxen. Der Krankenkassenverband GKV forderte unabhängig davon einen gerechten Zugang zur Gesundheitsversorgung.
Jugendlicher schießt vor Schule um sich: Elf Verletzte in der Türkei
Ein Jugendlicher hat vor einer Schule in der Türkei um sich geschossen und mindestens elf Schüler verletzt. Der Angreifer ergriff nach dem Vorfall am Dienstagmorgen in Turgutlu nahe Izmir zunächst die Flucht, konnte jedoch rasch gefasst und festgenommen werden, wie Justizminister Akin Gürlek im Onlinedienst X mitteilte. Es ist bereits der dritte schwere Schusswaffenangriff an einer türkischen Schule in diesem Jahr.
CSU-Politiker Hoffmann: Koalition einig bei Härtefallregelung für Frühverrentung
Die Koalition hat sich nach CSU-Angaben bereits auf eine Härtefallregelung geeinigt, um besonders belasteten langjährig Versicherten einen früheren Renteneintritt zu ermöglichen. Hier seien sich Union und SPD "schon einig", die Vereinbarung müsse nun aber noch "ausformuliert" werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Dienstag in Berlin.
IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten
In der anstehenden Tarifrunde für 3,7 Millionen Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie fordert die Gewerkschaft fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die ersten Bezirke teilten am Dienstag die Beschlüsse ihrer Tarifkommissionen mit - am Mittwoch soll der Vorstand der IG Metall die Forderung für die gesamte IG Metall beschließen. Die Tarifverhandlungen beginnen im Oktober.
Macron lädt zum Papstbesuch alle EU-Staats- und Regierungschefs ein
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat anlässlich des anstehenden Papstbesuch in Frankreich sämtliche Staats- und Regierungschef der EU ins ostfranzösische Metz eingeladen. "Die Einladungen sind verschickt, die Antworten treffen noch ein", hieß es am Dienstag im Präsidialamt in Paris. Konkret sind die EU-Spitzenpolitiker zu einer politischen Rede von Papst Leo XIV. eingeladen, die er am Montag im Robert-Schuman-Kongressezntum in Metz halten wolle.
21 Festnahmen bei Durchsuchungen gegen illegale Zigarettenfabrik in NRW
Bei Durchsuchungen wegen des Handels mit illegalen Zigaretten haben Ermittler in Nordrhein-Westfalen 21 Menschen festgenommen. Ihnen wird Steuerhinterziehung vorgeworfen, wie das Zollfahndungsamt Essen am Dienstag mitteilte. Demnach sollen sie in einer illegalen Fabrik gefälschte und unversteuerte Zigaretten hergestellt und anschließend auf dem Schwarzmarkt verkauft haben. Außerdem besteht der Verdacht der gewerbsmäßigen Steuerhehlerei.
Davis Cup: Deutsches Team trifft auf Großbritannien
Die deutschen Tennismänner starten mit einem Duell gegen Großbritannien in ihre Titelmission beim Davis-Cup-Finalturnier. Dies ergab die Auslosung für das Event in Bologna vom 24. bis 29. November. Sollte das Team von Bundestrainer Michael Kohlmann das Halbfinale erreichen, würde der Sieger aus der Partie zwischen Österreich und Spanien warten.
CSU lehnt Systemänderung bei Krankenkassen ab - Debatte um Merz-Äußerungen
Mit Äußerungen zu möglichen Änderungen bei der Krankenversicherung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine breite Debatte ausgelöst - und Fragen aufgeworfen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann wies am Dienstag die Interpretation zurück, der Kanzler wolle das gesamte duale System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen. Merz habe lediglich Erleichterungen bei der Terminvergabe von Ärzten für gesetzlich Versicherte in Aussicht gestellt, sagte Hoffmann. Die Koalition sei sich bereits einig, dass hier etwas getan werden müsse.
Große US-Sender schränken Trump-Berichterstattung ein - Protest gegen Hausverbot für CNN
Weniger Berichterstattung über Donald Trump als Mittel des Protests: Nach den Hausverboten für den US-Sender CNN und andere Medien im Weißen Haus haben die größten Fernsehsender der Vereinigten Staaten ihre Berichterstattung über den US-Präsidenten vorerst eingeschränkt. ABC, CBS, Fox News und NBC erklärten am Montag mit CNN, sie würden vorerst nicht mehr über Trumps Auftritte an seinem Amtssitz berichten. Mehrere Medien wollen zudem wegen der Hausverbote die US-Regierung verklagen.
Dos Santos: Kanzler hat trotz Frust "die volle Rückendeckung der Unionsfraktion"
Bei der Sitzung der Unionsfraktion nach den jüngsten Wahlniederlagen rechnet Parlamentsgeschäftsführerin Catarina Dos Santos-Wintz am Dienstag mit einer lebhaften Diskussion mit Kanzler Friedrich Merz (CDU). "Natürlich gibt es auch Frust", sagte Dos Santo-Wintz in Berlin. "Natürlich spiegelt die Stimmung in der Fraktion auch die schlechten Wahlergebnisse." Alle Abgeordneten seien sich aber ihrer Verantwortung bewusst. Nach ihrer Wahrnehmung habe Merz "die volle Rückendeckung der Unionsfraktion".
Unionsfraktion: Weitere Spritpreisentlastungen wohl frühestens im Januar
Weitere Entlastungen von den hohen Spritpreisen sind nach Angaben der Unionsfraktion in diesem Jahr nicht mehr vorgesehen. "Wir diskutieren breiter, was gegebenenfalls nach dem 1.1. nötig wäre, weil ja die Entlastung jetzt bis Ende des Jahres gilt", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführerin Catarina Dos Santos-Wintz (CDU) am Dienstag in Berlin. Von Anfang Oktober bis Ende Dezember soll der vereinbarte Tankrabatt gelten.
FIFA: Neuendorf glaubt nicht an "Reformer" Infantino
Bernd Neuendorf spricht "Reformer" Gianni Infantino die Glaubwürdigkeit ab und sieht die jüngsten Einlassungen des FIFA-Chefs als reine Taktik zum Ziel des Machterhalts. "Ich halte das Schreiben von Gianni Infantino für ein durchschaubares Manöver, um seine Wiederwahl im kommenden Jahr zu sichern", sagte der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) dem SID mit Blick auf Infantinos Brief an die Mitglieder des Weltverbandes. Darin hatte sich der massiv unter Druck stehende Infantino versöhnend und reformwillig gezeigt.
Vier Sekunden: Sechsjährige Chinesin stellt Zauberwürfel-Rekord auf
Eine sechsjährige Chinesin hat mit einem Zauberwürfel in nur etwas mehr als vier Sekunden einen neuen Rekord aufgestellt. Lian Yunzhi drehte den Zauberwürfel bei zwei Wettbewerben in Wuhan und Guangzhou in diesem Monat in zwischen 4,52 und 4,27 Sekunden in die richtige Position und brach damit zweimal den bisherigen Weltrekord der Frauen, wie das chinesische Staatsfernsehen am Montag berichtete.
Center Parcs will Ferienpark im Lausitzer Seenland in Brandenburg bauen
Die Kette Center Parcs will für 300 Millionen Euro einen Ferienpark in der Lausitz bauen. Wie das Brandenburger Wirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, plant das Unternehmen 500 bis 700 Ferienhäuser auf rund 90 Hektar in der Lausitzer Seenlandschaft. Das Unternehmen Center Parcs in Köln teilte mit, es werde die Entwicklung eines neuen Ferienparks in der Lausitz "näher prüfen". Die Lausitz biete "großes touristisches Potenzial".
Juso-Chef Türmer: SPD-Vorsitzende derzeit "nicht Teil der Lösung"
Juso-Chef Philipp Türmer hat der aktuellen SPD-Parteispitze vorgeworfen, keine Antworten auf die Krise in der Partei zu haben. "Ich sage nicht, dass die beiden die Probleme sind, aber im Moment sind sie auch nicht Teil der Lösung", sagte Türmer den Sendern RTL und ntv am Dienstag mit Blick auf die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Nötig sei wieder eine Orientierung und Strategie der Partei.
Macron präsentiert Trump Vorschläge zur Eindämmung des Ölpreises
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat US-Präsident Donald Trump mehrere Vorschläge unterbreitet, um den die Weltwirtschaft lähmenden Ölpreisanstieg einzudämmen. Bei dem Treffen am Montag in New York ging es nach Angaben aus Diplomatenkreisen um eine UN-Resolution zur Straße von Hormus und die Sicherung von saudiarabischen Energieanlagen. Mit Blick auf Russland und die Ukraine erklärte Macron, er habe mit Trump auch über eine "Energie-Waffenruhe" gesprochen.
Nach Wahlsieg in Berlin: Linke will noch diese Woche mit Grünen und SPD sprechen
Nach ihrem Wahlsieg bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin will die Linkspartei noch in dieser Woche erste Gespräche mit Grünen und SPD über eine mögliche Zusammenarbeit führen. Die Vorgespräche sollen der Vorbereitung von Sondierungen dienen, über welche die Linke auf einem Parteitag am Freitag abstimmen will, wie der Landesverband am Dienstag mitteilte.
Ungarn will vorerst "kein Mitglied" der Gruppe der Karpaten-Länder sein
Ungarn will vorerst nicht Teil der auf Initiative der Ukraine ins Leben gerufenen Staatengruppe "Acht der Karpaten" (C8) sein. Ungarn sei "kein Mitglied" der Gruppe, teilte das Außenministerium in Budapest auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Die Regierung verfolge die Staatengruppe und ihre Schritte aber "aufmerksam".
Judo-Bundesliga: Japaridse nach Ausraster lebenslang gesperrt
Der georgische Kämpfer Akaki Japaridse ist nach seinem gewaltsamen Ausraster auf Lebenszeit für die Judo-Bundesliga gesperrt worden. Der 24-Jährige darf somit nicht mehr für einen Verein des Deutschen Judobundes (DJB) gemeldet werden oder dort kämpfen. Diese Entscheidung teilte der DJB am Dienstag mit.