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Social Media: Experten übergeben Abschlussbericht zu Medienschutz an Prien
Die Vorsitzenden der Expertenkommission zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt übergeben am Freitag ihren Abschlussbericht an Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU, 09.30 Uhr). Im Anschluss an die Übergabe findet nach einer Stellungnahme der Ministerin eine gemeinsame Diskussion mit den Vorsitzenden Nadine Schön und Olaf Köller statt. Ende Juni hatte die Kommission bereits 56 Empfehlungen für eine Gesamtstrategie vorgestellt.
Petition für Cannabisblüten auf Rezept
Hanf.com sammelt bundesweit Unterschriften für die Initiative der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (ACM)
Staatschef der Emirate in Berlin: Milliardeninvestitionen in Deutschland vereinbart
Beim ersten Staatsbesuch eines Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland sind Geschäfte in Milliardenhöhe vereinbart worden. Die Emirate wollen 40 Milliarden Euro in Deutschland investieren, wie aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der beiden Länder hervorgeht. Der Staatschef der VAE, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich noch bis Freitag in Deutschland auf. Neben Wirtschaftsfragen ging es bei dem Besuch auch um Außen- und Sicherheitspolitik.
Emirates fliegt künftig auch Berliner Flughafen BER an
Die Fluggesellschaft Emirates aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bekommt zusätzliche Landerechte in Deutschland. Künftig bietet Emirates tägliche Langstreckenflüge zwischen dem Berliner Flughafen BER und Dubai an, wie der Berliner Senat am Donnerstag mitteilte. Die Vereinbarung sei Teil eines neuen Luftverkehrsabkommens. Der Staatschef der Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich derzeit zu einem Staatsbesuch in Deutschland auf.
Steigende Preise: Europäische Zentralbank hebt Leitzins auf 2,5 Prozent an
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat zum zweiten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs und dem daraus resultierenden Energiepreisschock die Zinsen erhöht. Der auch für Sparerinnen und Sparer wichtige Einlagenzinssatz steigt auf 2,5 Prozent, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Dies soll dabei helfen, die zuletzt deutlich gestiegene Inflation im Euroraum einzudämmen, könnte sich aber auch dämpfend auf das Wirtschaftswachstum auswirken.
EU-Behörde stuft Süßstoffe in Light-Getränken weiter als unbedenklich ein
Die gängigen Süßstoffe in Light-Getränken und zuckerfreiem Kaugummi sind nach Einschätzung der EU-Behörde für Ernährungssicherheit (Efsa) unbedenklich. Die zuständigen Experten fanden in einer regulären Überprüfung "keine Sicherheitsbedenken" im Zusammenhang mit aktuell üblichen Konzentrationen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte 2023 zu Mäßigung gemahnt.
Trump unter Druck: Zinsen für Langfrist-Anleihen fast auf 20-Jahres-Hoch
Die Zinsen für langfristige US-Staatsanleihen sind so hoch wie seit rund zwei Jahrzehnten nicht mehr: Die Rendite von US-Schuldverschreibungen mit 30-jähriger Laufzeit kletterte am Donnerstag zeitweise auf 5,35 Prozent, den höchsten Stand seit 2007. Die Regierung von Präsident Donald Trump gerät durch den verteuerten Schuldendienst unter Druck, während die Staatsverschuldung bereits auf Rekordniveau ist.
Urteil: Befristete Neuvermietung in Milieuschutzgebiet darf verboten werden
Der Berliner Bezirk Neukölln darf Eigentümern verbieten, in einem sogenannten Milieuschutzgebiet Wohnungen auf Zeit möbliert zu vermieten, wenn diese vorher dauerhaft vermietet waren. Denn dabei handelt es sich um eine Nutzungsänderung, die genehmigt werden muss, wie das Verwaltungsgericht der Hauptstadt am Donnerstag entschied. Geklagt hatte eine Vermieterin von 15 Wohneinheiten.
Studie: Mehrheit wünscht sich "ernsthaften Dialog" zwischen Politik und Bürgern
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Studie zufolge einen "ernsthaften Dialog" zwischen Politik und Bevölkerung, bevor wichtige politische Entscheidungen getroffen werden. Knapp zwei Drittel bevorzugen zwar eine repräsentative Demokratie, wie aus der am Donnerstag von der Universität Hohenheim veröffentlichten Umfrage für den Demokratie-Monitors 2026 hervorgeht. Sie wollen aber trotzdem, dass gewählte Politiker die Bürger anhören und deren Empfehlungen beachten.
Bahn-Chefin: Weniger Korridorsanierungen - und doch kaum Aussichten auf bald pünktlichere Züge
Um die Einschränkungen für die Fahrgäste zu reduzieren, will die Deutsche Bahn künftig pro Jahr weniger sogenannte Korridorsanierungen einzelner Strecken vornehmen. Die bisherige Erfahrung habe gezeigt, "dass vier Korridorsanierungen pro Jahr (...) zu viel ist", sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla am Donnerstag in Berlin. Zudem sei es eine Frage des Geldes. Hoffnungen auf bald spürbar bessere Pünktlichkeitswerte im Fernverkehr der DB können sich die Reisenden Palla zufolge dennoch nicht machen.
Zinsen für US-Staatsanleihen steigen - und setzen die Trump-Regierung unter Druck
Mit dem Rückkauf von Staatsanleihen zielt die US-Regierung von Präsident Donald Trump auf eine Beruhigung der Märkte ab - doch stattdessen sind die Zinssätze für die Schuldverschreibungen weiter in die Höhe geschossen. Am Mittwoch erreichte die Rendite von US-Anleihen mit zehnjähriger Laufzeit zeitweilig 4,85 Prozent - den höchsten Stand seit 2023. Die Risiken für die Staatsfinanzen der weltweit größten Volkswirtschaft nehmen damit zu.
EuGH-Urteil zu Vodafone-Streit stärkt Position von Kunden
Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vom Donnerstag stärkt die Position von Kunden gegenüber Telekommunikationsanbietern. Das EU-Recht sieht demnach nicht vor, dass Anbieter die Vertragsbedingungen einfach so ändern können. Stattdessen regelt die Richtlinie ein Kündigungsrecht für Verbraucher, wenn der Anbieter den Vertrag ändert. Das Urteil ist für gleich zwei laufende Klagen gegen Vodafone relevant. (Az. C-669/24)
Bahn-Chefin Palla kündigt weniger Korridorsanierungen pro Jahr an
Die Deutsche Bahn will künftig pro Jahr weniger sogenannte Korridorsanierungen einzelner Strecken vornehmen. Die Anzahl der jährlichen Sanierungen werde an das Finanzierungsvolumen angepasst, sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla am Donnerstag in Berlin. Zudem habe die bisherige Erfahrung gezeigt, "dass vier Korridorsanierungen pro Jahr (...) zu viel ist". Die Details der Überarbeitung des Sanierungskonzeptes würden derzeit noch mit dem Bundesverkehrsministerium besprochen.
Streit um "Schattendatenbank" der Schufa geht wohl vor Gericht
Der Streit um die massenhafte Speicherung alter Verbraucherdaten bei der Auskunftei Schufa dürfte vor Gericht gehen: Die Schufa erklärte am Donnerstag, sie weise die Vorwürfe der europäischen Datenschutzorganisation Noyb "entschieden" zurück und weigere sich, bis zum 9. September geforderte Unterlassungserklärungen abzugeben. Noyb teilte daraufhin in Wien mit, eine Unterlassungsklage sei nun "sicher".
Hohe Ölpreise treiben Inflation in die Höhe - Anstieg im August bei 2,9 Prozent
Die hohen Ölpreise auf dem Weltmarkt treiben die Inflation in Deutschland in die Höhe: Im August stiegen die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich um 2,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte und damit seine erste Schätzung bestätigte. Die Auswirkungen auf die Preise für Dienstleistungen und Lebensmittel - die sogenannten Zweitrundeneffekte - blieben aber vorerst aus. Nahrungsmittel blieben im August insgesamt in etwa so teuer wie im August 2025.
Zahl der Beziehenden von Asylbewerberleistungen 2025 um 15 Prozent gesunken
Im vergangenen Jahr haben in Deutschland weniger Menschen Asylbewerberleistungen bezogen. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, erhielten Ende 2025 rund 390.000 Menschen Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz, das waren 15 Prozent oder 71.400 Bezieher und Bezieherinnen weniger als im Jahr zuvor. Mit einem Anteil von 17 Prozent war Syrien das am häufigsten vertretene Herkunftsland.
Weinbaubetriebe in Rheinland-Pfalz können Prämie für dauerhafte Rodung bekommen
Die Prämie soll Weinbaubetrieben helfen und den Weinmarkt entlasten: Das Land Rheinland-Pfalz zahlt 5000 Euro pro Hektar, den ein Betrieb dauerhaft rodet. Das Geld stammt aus EU-Mitteln, wie das rheinland-pfälzische Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten am Mittwoch mitteilte. Auch Bayern will demnach für das kommende Jahr ein Rodungsprogramm anbieten.
EZB gibt Leitzinsentscheidung bekannt - Weitere Erhöhung erwartet
Die Europäische Zentralbank (EZB) gibt am Donnerstag bei ihrer auswärtigen Ratssitzung in Berlin ihre neue Leitzinsentscheidung bekannt (14.15 Uhr). Erwartet wird, dass die EZB ihre Zinssätze erneut anheben dürfte, um die durch steigende Energiepreise angefachte Inflation abzuschwächen. EZB-Präsidentin Christine Lagarde erläutert die Entscheidung im Anschluss auf einer Pressekonferenz (14.45 Uhr).
Falscher Alarm: Autobahn in die Schweiz nach mehrstündiger Sperrung wieder freigegeben
Weil Sprengstoffspürhunde Alarm geschlagen hatten, ist die von Baden-Württemberg in die Schweiz führende Autobahn A861 am Mittwoch nach einem Polizei-Einsatz mehrere Stunden lang vollständig gesperrt gewesen. Gegen Mittag habe sich bei der Kontrolle eines Fahrzeugs am Grenzübergang Rheinfelden-Autobahn "der Verdacht einer Gefahrenlage" ergeben, teilte das Polizeipräsidium Freiburg mit. Zwei Männer wurden vorläufig festgenommen. Nachdem keine gefährlichen Stoffe gefunden wurden, konnte die Sperrung gegen 20.00 Uhr wieder aufgehoben werden.
Porsche vollzieht Ausstieg aus Bugatti-Joint-Venture - Erlös von einer Milliarde Euro
Der Sportwagenhersteller Porsche hat den Ausstieg aus einem Joint-Venture für die Luxusmarke Bugatti mit dem kroatischen Hersteller Rimac vollzogen. Durch den Verkauf seiner Anteile an Bugatti Rimac und an der Rimac Group selbst habe Porsche rund eine Milliarde Euro erlöst, teilte das Unternehmen am Donnerstagabend in Stuttgart mit. 250 Millionen Euro davon würden für die weitere Finanzierung der Pensionsverpflichtungen verwendet.
Autobahn in die Schweiz gesperrt - "Bild": Sprengstoff-Alarm bei Autokontrolle
In Baden-Württemberg ist die Autobahn A861 in die Schweiz am Mittwoch vollständig gesperrt worden. Die Autobahn sei in beiden Fahrtrichtungen "aufgrund eines polizeilichen Einsatzes" nicht befahrbar, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei in Weil am Rhein der Nachrichtenagentur AFP am Nachmittag. Weitere Details wollte sie nicht nennen. Die "Bild"-Zeitung berichtete von Sprengstoff-Alarm nach einer Fahrzeugkontrolle am Grenzübergang Rheinfelden.
Minister Klingbeil legt Strategie für bessere Finanzbildung von Bürgern vor
Botschafter für Finanzbildung und Schulbesuche bei der Bundesbank: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat nach Informationen der "Rheinischen Post" eine Strategie vorgelegt, mit der das Finanzwissen der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden soll. Dabei geht es um Themen wie Geldanlage, Altersvorsorge und die Funktionsweise des Finanzsystems, wie die Zeitung am Mittwoch berichtete. Demnach richtet sich die Finanzbildungsstrategie vor allem an Jüngere, Frauen und Menschen mit geringen Einkommen.
Iran verschärft Angriffe auf Ziele in Golfregion - Feuer auf mehreren Schiffen
Der Iran hat seine Attacken in der Golfregion verschärft und nach eigenen Angaben 20 Schiffe bei dem Versuch angegriffen, die Straße von Hormus zu durchqueren. Mehrere von ihnen gerieten dabei in Brand, wie die britische Schifffahrtsbehörde UKMTO am Mittwoch mitteilte. Der Iran kündigte zudem an, seine Verbotszone für Schiffe nahe der strategisch und ökonomisch wichtigen Meerenge auszuweiten.
Ölpreis wieder über 100 Dollar - Spritpreise binnen einer Woche stark gestiegen
Der Iran-Krieg sorgt wieder für steigende Ölpreise: Am Mittwoch sprang der Preis für ein Fass der Nordseesorte Brent erstmals seit Juli wieder über 100 Dollar. Die US-Sorte WTI lag bei über 95 Barrel pro Barrel. An den Tankstellen in Deutschland kletterten die Preise für Benzin und Diesel bereits in den vergangenen Tagen deutlich.
Pistorius: Steigende Wehr-Ausgaben sind "Ausdruck der ernsten Lage"
Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Russland hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die steigenden Wehr-Ausgaben verteidigt. "Unser Haushaltsentwurf ist Ausdruck dieser ernsten Lage und einer großen Verantwortung für unsere Sicherheit, für die Menschen in unserem Land", sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag. Er verwies auf technologische Fortschritte bei Waffensystemen und Investitionen in Zukunftstechnologien. Zudem sei die Bundeswehr "für viele attraktiver geworden".
Digitale Brieftasche d-you: Ausweis, Führerschein und Uni-Zeugnis in einer App
Führerschein, Personalausweis und Krankenkassenkarte in einer App - am 2. Januar will das Digitalministerium dafür das staatliche Angebot "d-you" freischalten. Minister Karsten Wildberger (CDU) stellte am Mittwoch Namen, Logo und erste Partner für die Umsetzung der digitalen Brieftasche vor. Perspektivisch sollen auf der Plattform viele weitere Dokumente gespeichert werden können, etwa Uni-Zeugnis, Gehaltsabrechnung oder Kundenkarte. Der Digitalverband Bitkom hofft auf einen "kräftigen Schub" für die Digitalisierung.
Trotz Vollkasko: Versicherung muss zu hohe Werkstattrechnung nicht ganz bezahlen
Die Kaskoversicherung muss nicht für übertrieben hohe Reparaturkosten am Auto aufkommen. Unberechtigte Teile der Rechnung muss sie nicht erstatten, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Geklagt hatte eine Frau, deren Wagen vollkaskoversichert ist. (Az. IV ZR 235/25)
Extremsommer hat höherprozentigen Champagner zur Folge
Wegen der extremen Klimabedingungen darf Champagner in diesem Jahr bis zu 15 Prozent Alkohol enthalten. Eine Ausnahmegenehmigung erlaube Winzern die Produktion von höherprozentigem Chapagner, da die Trauben bereits bei der Ernte einen hohen Alkoholgehalt aufwiesen, teilte der Branchenverband am Mittwoch mit. Üblicherweise hat Champagner zwölf Prozent Alkohol.
Digitalministerium: Digitale Brieftasche "d-you" startet am 2. Januar
Führerschein, Personalausweis und Krankenkassenkarte in einer App - am 2. Januar will das Digitalministerium dafür das staatliche Angebot "d-you" freischalten. Minister Karsten Wildberger (CDU) stellte am Mittwoch den Namen, das Logo und die ersten Partner für die Umsetzung der digitalen Brieftasche vor. Perspektivisch sollen auf dieser Plattform auch viele weitere Dokumente gespeichert werden können, von Uni-Zeugnisse und Gehaltsabrechnungen bis hin zum Mitarbeiterausweis oder der Kundenkarte.
RKI: Knapp vier von fünf Menschen ab 65 Jahren bewegen sich zu wenig
Knapp vier von fünf Menschen ab 65 Jahren in Deutschland bewegen sich laut einer Studie des Robert Koch-Instituts (RKI) zu wenig. 78 Prozent sind davon betroffen, wie das RKI am Mittwoch in Berlin mitteilte. Demnach kommen chronische Erkrankungen bei Menschen über 65 Jahren häufig vor. Sie hängen mit verhaltensbedingten Risikofaktoren zusammen - wie zum Beispiel Bewegungsmangel, ungesunde Ernährung, Rauchen, starkes Übergewicht oder Alkoholkonsum.
Klage scheitert vor EU-Gericht: Booking darf eTraveli nicht übernehmen
Rückschlag für Booking.com: Der Reiseanbieter darf das Flugportal eTraveli einem neuen Urteil zufolge nicht übernehmen. Eine Klage gegen das Verbot scheiterte am Mittwoch vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Booking prüft nun, gegen das Urteil vorzugehen. (Az. T-1139/23)
Leichte Transporter bis schwere Lkw: Jedes fünfte Fahrzeug mit schweren Mängeln
Besonders häufig sind Defekte an der Beleuchtung, Ölverlust an Motor und Antrieb oder Mängel an den Achsaufhängungen: Gut jedes fünfte Nutzfahrzeug in Deutschland ist in den vergangenen Jahren mit "erheblichen" oder "gefährlichen" Mängeln durch die Hauptuntersuchung (HU) gefallen, wie der TÜV am Mittwoch mitteilte. Die höchste Mängelquote (21,8 Prozent) haben demnach schwere Lkw. Ein Grund dafür ist die schwache Konjunktur.